September 10, 2018 / 12:34 PM / 13 days ago

Lettland kann im EZB-Rat wieder mitstimmen

Frankfurt (Reuters) - Lettland kann wieder sein Stimmrecht im Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) ausüben.

Vice-President of the European Central Bank (ECB) Luis de Guindos, representative of the Latvian Central bank Zoja Razmusa, ECB President Mario Draghi and ECB director general communications Christine Graeff attend a news conference following the meeting of the Governing Council of the European Central Bank in Riga, Latvia June 14, 2018. REUTERS/Ints Kalnins

Der unter Bestechungsverdacht stehende Notenbankchef des baltischen Landes, Ilmars Rimsevics, hat Vize-Gouverneurin Zoja Razmusa als seine Vertreterin im Rat benannt, teilte die Bank von Lettland am Montag in Riga mit. Nur ein Notenbank-Chef kann seinen Stellvertreter ernennen. Auf der EZB-Zinssitzung am Donnerstag in Frankfurt hat das Land aber aufgrund der normalen Rotationsregelung kein Stimmrecht.

Rimsevics war im Februar untersagt worden, sein Amt als oberster Währungshüter des Landes für die Dauer der Ermittlungen weiterzuführen. Ihm wird unter anderem vorgeworfen, zur Zahlung von Schmiergeldern aufgefordert und diese auch angenommen zu haben. Rimsevics hat die Anschuldigungen zurückgewiesen. Zum EZB-Rat, der über die Leitzinsen entscheidet, gehören das sechsköpfige Direktorium mit EZB-Präsident Mario Draghi sowie den Notenbank-Gouverneuren der 19 Euro-Länder.

Die EZB hat wegen der Rimsevics-Suspendierung den Gerichtshof der EU in Luxemburg eingeschaltet. Nach ihrer Auffassung ist er damit faktisch seines Amtes enthoben worden, obwohl er noch nicht wegen eines Verbrechens verurteilt ist.

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