June 25, 2020 / 11:05 AM / 18 days ago

Rehn (EZB) - Haben nach Karlsruher Anleihekauf-Urteil "pragmatische Lösung" gefunden

Governor of the Bank of Finland, Olli Rehn attends a Reuters Newsmaker event in London, Britain, May 29, 2019. REUTERS/Hannah McKay

Berlin (Reuters) - EZB-Ratsmitglied Olli Rehn hat Reuters-Meldungen bestätigt, wonach sich mit Blick auf das kritische Urteil des Bundesverfassungsgerichts eine Lösung der Streitfrage abzeichnet.

“Wir haben einen pragmatischen und vernünftigen Weg gefunden, ohne die Unabhängigkeit der Notenbank infrage zu stellen, die ja auch wesentlicher Bestandteil der deutschen politischen Kultur und der europäischen Rechtsordnung ist”, sagte Rehn dem “Handelsblatt”. Reuters hatte zuvor unter Berufung auf Insider berichtet, dass die EZB am Mittwoch den Weg für eine Lösung in der Streitfrage frei gemacht habe.

Sie hat demnach grünes Licht für die Weitergabe von unveröffentlichten Dokumenten an Bundesbankchef Jens Weidmann gegeben. Der kann sie an den Bundestag und die Bundesregierung weiterreichen. Die Papiere sollen belegen, dass die EZB bei ihren Ankäufen auf Verhältnismäßigkeit geachtet hat.

0 : 0
  • narrow-browser-and-phone
  • medium-browser-and-portrait-tablet
  • landscape-tablet
  • medium-wide-browser
  • wide-browser-and-larger
  • medium-browser-and-landscape-tablet
  • medium-wide-browser-and-larger
  • above-phone
  • portrait-tablet-and-above
  • above-portrait-tablet
  • landscape-tablet-and-above
  • landscape-tablet-and-medium-wide-browser
  • portrait-tablet-and-below
  • landscape-tablet-and-below