July 16, 2020 / 12:22 PM / in 18 days

EZB legt in Corona-Krise Atempause ein

The logo of the European Central Bank (ECB) is pictured outside its headquarters in Frankfurt, Germany, April 26, 2018. REUTERS/Kai Pfaffenbach

Frankfurt (Reuters) - Die EZB legt nach den jüngsten massiven Stützungsschritten zur Eindämmung der Corona-Krise eine Atempause ein.

Gleichwohl erklärten die Währungshüter um Notenbank-Chefin Christine Lagarde nach ihrer Zinssitzung am Donnerstag, die Europäische Zentralbank sei bereit, notfalls alle ihre Instrumente anzupassen. Die Blicke richten sich jetzt nach Brüssel, wo am Freitag der mit Spannung erwartete EU-Gipfel startet. Bislang haben sich die Staats- und Regierungschefs noch nicht auf die Ausgestaltung des geplanten gemeinsamen Aufbaufonds für besonders von der Krise betroffene Länder einigen können.

Hereinkommende Daten zeigten eine Wiederaufnahme der Wirtschaftsaktivitäten an, sagte Lagarde. Sie rechnet mit einem Anziehen der Konjunktur im Sommer. “Gleichwohl bleibt das Niveau der Aktivitäten deulich unterhalb der Niveaus von vor der Coronavirus-Pandemie.” Die wirtschaftliche Erholung stecke noch in einem frühen Stadium und sei uneinheitlich. Der Ausblick sei hochgradig unsicher. Daher sei weiterhin eine kräftige Unterstützung durch die Notenbank erforderlich. “Ein großer geldpolitischer Stimulus bleibt notwendig, um die wirtschaftliche Erholung zu unterstützen und um mittelfristige Preisstabilität zu sichern.”

Lagarde stellte zudem klar, dass die EZB wahrscheinlich die ganze Feuerkraft ihres Krisen-Anleihenkaufprogramms PEPP nutzen werde. Falls es keine bedeutenden positiven Überraschungen gebe, werde wohl das ganze Volumen von 1,35 Billionen Euro ausgeschöpft. Dennoch hielten die Währungshüter diesmal ihre Füße still. Der EZB-Rat habe auf seiner Sitzung einen guten Teil der Zeit damit verbracht, sich die wirtschaftliche Lage anzuschauen, sagte Lagarde. “Angesichts der Entwicklung der Konjunktur, denken wir, dass wir wirklich momentan gut unterwegs sind.” Auch die Stimmung an den Finanzmärkten habe sich verbessert. “Was wir getan haben, hat gewirkt.” Die EZB habe eine Menge auf den Weg gebracht.

“Es ist gut, dass der EZB-Rat nicht auf jeder Sitzung die Dosis der Anleihekäufe immer höher fährt”, kommentierte Friedrich Heinemann vom Wirtschaftsforschungsinstitut ZEW die EZB-Beschlüsse. Die EU und ihre Mitgliedstaaten seien jetzt am Zug. “Ein wirksamer EU-Plan könnte die EZB ein Stück weit in ihrer Verantwortung für notleidende Euro-Staaten entlasten.” Aus Sicht von Alexander Krüger, Chefvolkswirt beim Bankhaus Lampe, hat die EZB Kurs gehalten und gebe sich weiter lockerungsbereit. “Erst ihre im September anstehenden Projektionen dürften neue Indizien liefern, ob die EZB den Expansionsgrad noch ausbauen wird”, sagte der Experte.

Die Euro-Wächter hatten ihre Geldpolitik angesichts des beispiellosen Konjunktureinbruchs in Folge der Corona-Krise in den vergangenen Monaten mehrmals massiv gelockert. Erst im Juni erhöhten sie ihr großes Notfall-Anleihenkaufprogramm PEPP um 600 Milliarden Euro auf 1,35 Billionen Euro. Zudem wurden die inbesondere in Deutschland umstrittenen Käufe bis mindestens Ende Juni 2021 verlängert.

APPELL AN EU-REGIERUNGEN

Viel wird jetzt davon abhängen, wie stark das Hilfspaket der EU-Staaten sein wird, über das auf dem anstehenden EU-Gipfel beraten wird. Lagarde rief die EU-Regierungen eindringlich dazu auf, sich auf umfassende Corona-Aufbauhilfen zu verständigen. Es seien kraftvolle Anstrengungen nötig, um die Konjunkturerholung zu begleiten: “Es ist wichtig, dass sich die europäischen Staats- und Regierungschefs rasch auf ein ehrgeiziges Paket einigen.” Sie rechnet damit dass der Fonds letztendlich so gestaltet sein wird, dass er mehr Zuschüsse als Kredite enthält. Genau um diesen Punkt wurde zuletzt unter den Regierungen heftig gerungen.

Ihren Leitzins ließen die Euro-Wächter erwartungsgemäß unverändert auf dem Rekordtief von null Prozent. Dort liegt er bereits seit März 2016. Auch der Einlagensatz bleibt auf dem bisherigen Niveau von minus 0,5 Prozent. Damit müssen Banken weiterhin Strafzinsen zahlen, wenn sie bei der Euro-Notenbank überschüssige Gelder parken. Allerdings räumt die EZB zur Entlastung der Banken seit vergangenem Herbst Freibeträge von den Strafzinsen ein.

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