November 6, 2018 / 12:57 PM / in 9 days

Macron fordert "wahre europäische Armee"

French President Emmanuel Macron and Chief of the Defence Staff French Army General Francois Lecointre arrive in a command car for the traditional Bastille Day military parade on the Champs-Elysees avenue in Paris, France, July 14, 2018. REUTERS/Philippe Wojazer/Pool

Paris/Berlin (Reuters) - Der französische Präsident Emmanuel Macron plädiert für die Schaffung einer “wahren europäischen Armee”, um weniger von den USA abhängig zu sein.

“Wir brauchen ein Europa, das sich selbst verteidigen kann, ohne sich völlig auf die USA zu verlassen”, sagte er am Dienstag dem Rundfunksender Europe 1. Dies sei angesichts des wieder erstarkenden Russland nötig. “Wir werden die Europäer nicht schützen, wenn wir uns nicht für eine wahre europäische Armee entscheiden”. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen mahnte, eine europäische Armee müsse innerhalb der Europäischen Union aufgestellt werden und nicht außerhalb. “Dafür haben wir vor einem Jahr die Europäische Verteidigungsunion geschaffen”, sagte sie.

Von der Leyen erklärte in der Vergangenheit stets, sie strebe langfristig eine Armee der Europäer an. Macron hatte vor einem Jahr bereits eine militärische Eingreif-Initiative angeschoben, die trotz deutscher Bedenken außerhalb der EU-Strukturen angesiedelt wurde und der inzwischen neun Staaten - darunter Deutschland - angehören. Am Mittwoch ist dazu in Paris ein weiteres Treffen anberaumt. In deutschen Militärkreisen wächst allerdings das Misstrauen, dass Frankreich mit der Initiative vor allem eigene Interessen in Afrika verfolgt und damit Nato und EU umgehen will.

“ES HERRSCHT WUT GEGEN EUROPA”

Angesichts der steigenden Umfragewerte euroskeptischer Parteien warnte Macron vor einer Vernachlässigung von Schwächergestellten in der EU. “Wir müssen die Angst und den Zorn hören. Es herrscht Wut gegen ein Europa, das zu ultra-liberal geworden ist.” Die Mittelschicht könne damit nicht mehr einen angemessenen Lebensstandard aufrechterhalten. Auch der Brexit sei das Ergebnis der Europa-Verdrossenheit der Arbeiterschaft und Mittelschicht. Deshalb müsse sich Europa stärker für den Schutz von Arbeitern einsetzen, forderte Macron, der in Frankreich zugleich Arbeitsmarktreformen und Privatisierungen vorantreibt.

Ein halbes Jahr vor der Europawahl hat in Frankreich einer Umfrage zufolge die rechte Partei von Marine Le Pen Macrons En-Marche-Bewegung erstmals in der Wählergunst überholt. Die Zustimmung zu Le Pens Rassemblement National (früher Front National) stieg Ende August deutlich auf 21 von 17 Prozent, wie eine Erhebung des Instituts Ifop ergab. Dagegen fiel Macrons En Marche um einen Prozentpunkt auf 19 Prozent. Macrons Reformbemühungen sind zuletzt ins Stocken geraten. Macron machen sowohl sinkende Popularitätswerte als auch eine Reihe von Rücktritten zu schaffen. Im Mai 2019 wird das EU-Parlament neu gewählt.

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