February 3, 2020 / 4:49 PM / 2 months ago

Macron - EU muss Polen im Konfliktfall Schutz bieten

French President Emmanuel Macron and Polish Prime Minister Mateusz Morawiecki shake hands during a meeting, in Warsaw, Poland February 3, 2020. REUTERS/Kacper Pempel

Warschau (Reuters) - Frankreichs Präsident Emmanuel Macron geht kurz nach dem EU-Austritt Großbritanniens auf Charmeoffensive beim EU-Mitglied Polen.

Um dem Land im Konfliktfall helfen zu können, müsse die Verteidigungsfähigkeit der EU deutlich gestärkt werden, sagte Macron am Montag in Warschau. “Ich werde an dem Tag glücklich sein, an dem sich die Polen sagen: ‘Wenn ich angegriffen werde, weiß ich, dass Europa uns schützen kann’.” Erst wenn dies erreicht sei, werde die Bedeutung der Zugehörigkeit zu Europa für alle spürbar.

Macron hatte mit seiner Kritik an der Nato und seinem Plädoyer für engere Beziehungen zu Russland für Irritationen in Osteuropa gesorgt. Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Polens Präsident Andrzej Duda versicherte er nun: “Frankreich ist weder pro-russisch noch anti-russisch - es ist europäisch.” Duda äußerte die Hoffnung, dass es bei dem zweitägigen Besuch zu einem Durchbruch in den Beziehungen zwischen Frankreich und Polen komme. Frankreich sei im europäischen Gefüge eine Macht und die Rolle des Landes werde nach dem Brexit sicherlich zunehmen, sagte Duda.

Belastet wurden die Beziehungen dadurch, dass Polen einen milliardenschweren Auftrag für einen Hubschrauber des europäischen Herstellers Airbus gekündigt hatte. Das Land bestellt fast alle wichtigen Waffensysteme in den USA, die von Polen als Schutzmacht gegen Russland angesehen werden. Auch Streitigkeiten über die Klimapolitik, die Justizreform der polnischen Regierung und Polens Widerstand gegen die EU-Asylpolitik belasten das Verhältnis. Macron kündigte ein Gipfeltreffen im sogenannten Weimarer Dreieck mit Deutschland, Frankreich und Polen an.

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