October 10, 2018 / 10:21 AM / 2 months ago

Macron verschiebt Kabinettsumbildung

French President Emmanuel Macron speaks as he visits Station F startup campus in Paris, France October 9, 2018. Ludovic Marin/Pool via Reuters

Paris (Reuters) - Der Umbau des Kabinetts von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron lässt auf sich warten.

Die Neubesetzung von Ministerposten, mit der viele Regierungsmitglieder diesen Mittwoch gerechnet hatten, wurde auf unbestimmte Zeit verschoben. “Der Präsident will sich so viel Zeit nehmen, wie nötig, um auf ruhige und professionelle Weise eine Mannschaft zusammenzustellen”, sagte ein Vertreter des Präsidialamtes. Vor Macrons Rückkehr von einer Armenien-Reise sei mit der Kabinettsumbildung nicht zu rechnen. Der 40-Jährige ist bis Freitagabend außer Landes. Für die Bekanntgabe einer neuen Ministerriege wäre das ein ungewöhnlicher Zeitpunkt.

Seit August haben sich drei Minister aus der Regierung verabschiedet. Das und sinkende Beliebtheitswerte haben Macrons Autorität infrage gestellt und seine Reformbemühungen ins Stocken gebracht. Die Verschiebung der Kabinettsumbildung befeuerte die Debatte darüber, ob Macron seine Regierung noch im Griff hat. “Viele fragen sich: ‘Was sollen wir in diesem Schlamassel tun?’”, sagte der linke Abgeordnete Alexis Corbiere dem Sender BFM TV. “Sie wollen politisch nicht erledigt sein, indem sie Minister in einer Regierung werden, die in weniger als einem Jahr in die Krise zu rutschen droht.” Der sozialistische Senator Rachid Temal sagte “Le Figaro”: “Die Tatsache, dass der Präsident hier seit einer Woche feststeckt, betont seine Schwäche auf der Auswechselbank.”

Macron hatte an der Spitze seiner En-Marche-Bewegung, die er weder links noch rechts verortet wissen will, vor 17 Monaten das Präsidentenamt erobert. Der Sieg über die traditionellen Volksparteien wurde getragen von einer Welle der Begeisterung. Doch inzwischen sind Macrons Zustimmungswerte auf unter 30 Prozent gefallen. Viele Wähler halten den ehemaligen Investmentbanker mittlerweile für arrogant und werfen ihm eine Politik vor, von der vor allem Wohlhabende profitieren. Auch wächst die Ungeduld wegen der schleppenden Konjunktur und des langsamen Jobwachstums.

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