November 28, 2019 / 12:59 PM / 13 days ago

Macron - Habe russischen Vorschlag für Atomwaffen-Moratorium nicht angenommen

French President Emmanuel Macron and NATO Secretary General Jens Stoltenberg leave after a meeting at the Elysee Palace in Paris, France, November 28, 2019. REUTERS/Charles Platiau

Paris (Reuters) - Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat Russlands umstrittenen Vorschlag für ein Moratorium für atomare Mittelstreckenwaffen in Europa nach eigenen Worten nicht angenommen.

Dies erklärte er nach einem Treffen mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Donnerstag in Paris. Macron war in der EU und der Nato zuletzt mehrfach wegen seiner Annäherungsversuche an Russland angeeckt. Russland hatte im August ein Moratorium für die Stationierung atomarer Kurz- und Mittelstreckenwaffen in Europa angeregt. Damals war der INF-Vertrag ausgelaufen, der den USA und Russland in den vergangenen Jahrzehnten den Bau und die Stationierung derartiger Waffen untersagte. Die USA und die Nato werfen Russland vor, den INF-Vertrag seit langem zu brechen. Die Regierung in Moskau weist dies zurück.

Die “Frankfurter Allgemeine Zeitung” berichtete am Mittwoch, Macron zeige sich in einem Brief an den russischen Präsidenten Wladimir Putin offen für das Moratorium. Der Vorschlag aus dem Kreml verdiene es, “eingehend geprüft zu werden”, heißt es dem Bericht zufolge in dem Schreiben, das nach Angaben aus Brüsseler Diplomatenkreisen am 23. Oktober verschickt worden sei. Macron schlage dazu Diskussionen im bi- und multilateralen Rahmen mit sämtlichen Staaten vor, die wegen der konkreten Inhalte des russischen Moratoriums Bedenken hätten. Ausdrücklich betone er, dass “glaubwürdige, robuste und auf Gegenseitigkeit beruhende Überprüfungsmaßnahmen” festgelegt werden müssten. Die Nato lehnt Russlands Vorstoß bisher ab.

Der INF-Vertrag war 1987 zwischen den USA und der Sowjetunion geschlossen worden und sah den Verzicht auf landgestützte Marschflugkörper und Raketen mit einer Reichweite zwischen 500 und 5500 Kilometern Reichweite vor. Damit sollten Möglichkeiten beider Länder verringert werden, einen Atomangriff mit sehr kurzer Vorlaufzeit zu starten.

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