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Briten verlängern wegen Brexit Sitzungsperiode des Parlaments
June 18, 2017 / 10:27 AM / 6 months ago

Briten verlängern wegen Brexit Sitzungsperiode des Parlaments

London (Reuters) - Großbritannien will die Sitzungsperiode des Parlaments wegen der komplexen Brexit-Verhandlungen verlängern.

Seven Sinn Feine MPs talk amongst themselves outside the Houses of Parliament in central London, Britain June 13, 2017. REUTERS/Toby Melville

Statt wie gewöhnlich ein Jahr von Frühjahr bis Frühjahr solle sie diesmal zwei Jahre dauern, teilte die Regierung in London am Samstag mit. So könnten sich die Abgeordneten mit den Vorbereitungen für einen Austritt aus der Europäischen Union ohne Unterbrechung befassen. Damit solle dem Parlament mehr Zeit gegeben werden für das aufwendige Gesetzgebungsverfahren für die umfangreiche Umwandlung von EU-Recht in britisches Recht. Die Pläne für das neue Parlament sollen am Mittwoch bei der ersten Regierungserklärung nach der Wahl Anfang Juni vorgestellt werden.

Allerdings steht die neue Regierung noch nicht. Premierministerin Theresa May bemüht sich um die Unterstützung der nordirischen DUP, nachdem ihre Konservativen bei der Wahl die absolute Mehrheit im Parlament überraschend verloren. Die Gespräche mit der DUP sind unter anderem wegen des Hochhausbrands in London ins Stocken geraten. May strebt eine Einigung an, um eine Minderheitsregierung zu bilden. Die Brexit-Verhandlungen mit der EU sollen am Montag beginnen.

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