January 21, 2019 / 6:21 AM / 3 months ago

Blatt - May erwägt Änderung von Nordirland-Friedensabkommen

Britain's Prime Minister Theresa May leaves Downing Street, London, Britain, January 18, 2019. REUTERS/Hannah McKay

Bangalore (Reuters) - Die britische Premierministerin Theresa May unternimmt einem Pressebericht zufolge einen neuen Anlauf, um ihr Brexit-Abkommen doch noch durch das Parlament zu bringen.

Die Regierungschefin erwäge eine Änderung des Karfreitagsabkommens, berichtete die Zeitung “Daily Telegraph” am Sonntagabend. Die Neufassung des damaligen Friedensvertrags solle garantieren, dass eine harte Grenze zwischen dem britischen Nordirland und der Republik Irland vermieden werde. Im April 1998 hatten die irische und die britische Regierung sowie die Parteien in Nordirland das Karfreitagsabkommen unterzeichnet, um den nordirischen Bürgerkrieg zwischen irischen Nationalisten und protestantischen Unionisten zu beenden.

Das britische Parlament hatte am Dienstag mit großer Mehrheit gegen das von May und der EU ausgehandelte Brexit-Abkommen gestimmt. Streitpunkt ist die sogenannte Backstop-Lösung für Irland. Damit soll verhindert werden, dass es zwischen der britischen Provinz Nordirland und dem EU-Mitglied Irland nach dem Brexit eine harte Grenze mit Kontrollen gibt.

May will am Montag dem Parlament ihren Plan B für ein Brexit-Abkommen vorstellen. Eine Lösung in dem erbittert geführten Streit ist bislang nicht in Sicht. Es gibt diverse Szenarien, darunter ein zweites Referendum und ein Verbleib in der EU. Das britische Parlament soll am 29. Januar über den nächsten Entwurf Mays zum Austritt des Königreichs aus der EU entscheiden. Besonders gefürchtet ist ein ungeordneter Brexit - also ohne jegliches Abkommen. Der Austritt von Großbritannien aus der Europäischen Union ist für den 29. März vorgesehen.

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