April 30, 2018 / 5:24 AM / 6 months ago

Britische Innenministerin tritt nach "Windrush-Skandal" zurück

London (Reuters) - Nach einem Skandal in der Einwanderungspolitik ist die britische Innenministerin Amber Rudd am Sonntag zurückgetreten.

Britain's Home Secretary Amber Rudd arrives in Downing Street, London, April 24, 2018. REUTERS/Henry Nicholls

Sie machte ihren Schritt in einem am Abend veröffentlichten Schreiben an Premierministerin Theresa May bekannt. Diese nahm den Rücktritt an. Sie verliert damit im wichtigen Jahr der Brexit-Verhandlungen eine ihre engsten Verbündeten im Kabinett. Rudd gehörte zu den entschiedensten Europa-Befürwortern in der Regierung.

May und ihre Ministerkollegen stehen derzeit unter Druck wegen des sogenannten Windrush-Skandals. Nachfahren von Einwanderern mit karibischen Wurzeln wurden fälschlicherweise als illegale Immigranten klassifiziert. Ihnen wurden Sozialleistungen verweigert und mit Abschiebung gedroht. Dieses Vorgehen hat im Land große Empörung ausgelöst. Die Regierung entschuldigte sich inzwischen dafür und sagte den Betroffenen die britische Staatsbürgerschaft sowie Entschädigungen zu.

Im Rahmen des Skandals wurde Rudd vor einem Parlamentsausschuss angehört. Vor den Abgeordneten gab sie am Mittwoch an, dass Großbritannien keine Ziele für die Abschiebung von Einwanderern habe. Sie musste ihre Äußerungen später korrigieren. Denn es gelangten Dokumente an die Öffentlichkeit, die zeigen, dass solche Ziele durchaus eine Rolle spielen. Daraufhin forderte die oppositionelle Labour-Partei Rudds Abgang.

In ihrem Rücktrittsschreiben räumte Rudd nun ein, dass sie die Parlamentarier irregeführt habe. Dies sei zwar ohne Absicht geschehen. Sie habe es aber besser wissen müssen und übernehme dafür nun die Verantwortung.

“Der Windrush-Skandal hat zu Recht ein Licht auf ein wichtiges Thema für unser Land geworfen”, äußerte Rudd in ihrem Brief an die Premierministerin. Als “Windrush-Generation” gelten in Großbritannien jene Einwanderer aus der Karibik, die nach dem Zweiten Weltkrieg als Commonwealth-Bürger ins Land eingeladen wurden, um beim Wiederaufbau der Wirtschaft mitzuhelfen. Benannt sind sie nach dem Schiff “Empire Windrush”, das als eines der ersten die Menschen ins Land brachte.

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