October 30, 2009 / 2:57 PM / 9 years ago

Durchbruch in Honduras - Zelaya vor Rückkehr ins Amt

Tegucigalpa (Reuters) - In der Honduras-Krise haben sich die beiden Konfliktparteien nach zähem Ringen auf eine Wiedereinsetzung des gestürzten Präsidenten Manuel Zelaya geeinigt.

Vier Monate nach dem Staatsstreich gab Putschistenführer Roberto Micheletti dem internationalen Druck nach und erklärte sich am Donnerstagabend bereit, seinem Widersacher die Rückkehr ins Amt zu erlauben. “Es ist ein Triumph für die honduranische Demokratie”, sagte Zelaya. Der Durchbruch gelang nach intensiven Vermittlungsbemühungen ranghoher US-Diplomaten. Die Einigung ist damit auch der erste außenpolitische Erfolg von US-Präsident Barack Obama in der Region.

“Ich habe meinem Verhandlungsteam die Befugnis erteilt, eine Vereinbarung zu unterzeichnen, die den Anfang vom Ende dieser politischen Lage im Land bedeutet”, sagte Micheletti. Zelaya erklärte, auch er sei mit dem Ergebnis der Verhandlungen zufrieden. “Wir sind optimistisch, dass meine Wiedereinsetzung unmittelbar bevorsteht,” erklärte er. US-Außenministerin Hillary Clinton lobte die friedliche Einigung und sprach von einer historischen Leistung: “Dies ist ein großer Schritt vorwärts für das Interamerikanische System und seinen Einsatz für Demokratie.” In der Vergangenheit seien in Lateinamerika politische Konflikte meist mit Gewalt gelöst worden. Die Krise in Honduras sei dagegen friedlich beendet worden.

Nach Michelettis Angaben sieht der Kompromiss vor, dass der Kongress über eine Rückkehr Zelayas in den Präsidentenpalast entscheidet. Dieses Vorgehen soll außerdem vom Obersten Gerichtshof geprüft und bestätigt werden. Der Kongress und das Gericht hatten die Putschisten ursprünglich unterstützt. Angesichts des internationalen Drucks rechnen Beobachter nun aber mit einer Zustimmung beider Institutionen. Damit dürfte Zelaya seine im Januar endende Amtszeit noch abschließen.

Gemäß der Übereinkunft verpflichten sich beide Seiten, das Ergebnis der Präsidentenwahl vom 29. November anzuerkennen. Zudem soll die Kontrolle über die Armee an das oberste Wahlgericht übertragen werden. Eine Untersuchungskommission soll ferner die Ereignisse der vergangenen vier Monaten beleuchten.

Seit dem Sturz Zelayas am 28. Juni hatten die Putschisten die Bürgerrechte massiv eingeschränkt. Die Sicherheitskräfte waren gewaltsam gegen demonstrierende Anhänger des gestürzten Präsidenten vorgegangen. Mehrere Menschen wurden getötet, zahlreiche Zelaya-Anhänger verletzt. Daraufhin verhängten die USA, die Europäische Union und zahlreiche Länder in Südamerika wirtschaftliche und diplomatische Sanktionen gegen die Putschisten. Micheletti kündigte an, er wolle sich bei ausländischen Regierungen um eine Aufhebung der Strafmaßnahmen bemühen.

Das Militär hatte den während seiner Amtszeit immer weiter nach links gerückten Zelaya Ende Juni gestürzt und außer Landes gebracht. In einer Nacht-und-Nebel-Aktion kehrte er im September nach Honduras zurück. Seitdem befindet er sich in der brasilianischen Botschaft in der Hauptstadt Tegucigalpa.

0 : 0
  • narrow-browser-and-phone
  • medium-browser-and-portrait-tablet
  • landscape-tablet
  • medium-wide-browser
  • wide-browser-and-larger
  • medium-browser-and-landscape-tablet
  • medium-wide-browser-and-larger
  • above-phone
  • portrait-tablet-and-above
  • above-portrait-tablet
  • landscape-tablet-and-above
  • landscape-tablet-and-medium-wide-browser
  • portrait-tablet-and-below
  • landscape-tablet-and-below