January 15, 2020 / 1:20 PM / 12 days ago

Kramp-Karrenbauer zu Gesprächen in Bagdad

German Defense Minister Annegret Kramp-Karrenbauer arrives for the weekly German cabinet meeting at the Chancellery in Berlin, Germany, December 18, 2019. REUTERS/Annegret Hilse

Berlin (Reuters) - Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer ist am Mittwoch zu Gesprächen in Bagdad eingetroffen.

Details dazu wollte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums in Berlin aus Sicherheitsgründen zunächst nicht nennen. Vermutlich dürfte die Ministerin aber irakische Regierungsvertreter treffen. Die Bundesregierung bemüht sich derzeit um eine Fortsetzung des Ausbildungseinsatzes im Irak. Der Einsatz steht auf der Kippe, seit das irakische Parlament nach der Tötung des iranischen Topgenerals Kassem Soleimani durch die USA in Bagdad den Abzug der internationalen Truppen aus dem Land forderte. Die Resolution der Abgeordneten ist aber nicht bindend, die abschließende Entscheidung liegt bei der irakischen Regierung.

Sowohl Kramp-Karrenbauer (CDU) als auch Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) haben den Willen der Bundesregierung betont, den Einsatz fortzusetzen. Zugleich machten sie deutlich, dass Deutschland jede Entscheidung der irakischen Regierung akzeptieren wird. Die USA haben einen Abzug ihrer rund 5000 Soldaten dagegen strikt abgelehnt und dem Irak mit Sanktionen gedroht, falls er dies erzwingen sollte.

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