January 6, 2020 / 6:26 AM / 17 days ago

Bundesregierung will Iraks Entscheidung zu Truppenpräsenz respektieren

A general view of the dome of lower house of parliament, the Bundestag, during evening light in Berlin, Germany, December 18, 2019. REUTERS/Annegret Hilse

Berlin (Reuters) - Die Bundesregierung hält den Einsatz der Bundeswehr im Irak weiterhin für erforderlich, will Entscheidungen der Verantwortlichen in Bagdad aber respektieren.

Man suche Gespräche mit der irakischen Regierung, wie sich das Verhältnis künftig gestalten solle, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes in Berlin am Montag. Niemand wolle ein militärisches Engagement gegen die Entscheidung der irakischen Regierung. Regierungssprecher Steffen Seibert betonte allerdings, der Einsatz der Bundeswehr im Irak habe einen hohen Stellenwert innerhalb der Koalition gegen die islamistische IS-Miliz. Das Erreichte dürfe nicht leichtfertig aufgegeben werden.

Nach Angaben des Bundesverteidigungsministeriums liegt die Ausbildungsmission der Bundeswehr im Irak derzeit auf Eis. Es finde keine Ausbildung statt, sagte Ministeriumssprecher Christian Thiels. Die Soldaten würden aus Sicherheitsgründen ihr Lager nicht verlassen. Wünschenswert sei, bald Klarheit zu haben über das weitere Vorgehen und einen Schwebezustand etwa über Monate hinweg zu vermeiden. Das irakische Parlament hatte am Sonntag als Reaktion auf die Tötung des iranischen Top-Generals Kassem Soleimani und eines irakischen Milizenführers durch das US-Militär eine Resolution beschlossen, wonach die Präsenz ausländischer Truppen beendet werden soll.

Die Bundeswehr beteiligt sich im Irak mit rund 120 Soldaten an dem US-geführten Einsatz gegen die radikal-islamische IS-Miliz, der “Operation Inherent Resolve” (OIR). Die deutschen Soldaten sind im Feldlager Tadschi bei Bagdad, im Hauptquartier des Anti-IS-Einsatzes in Bagdad und in Erbil im Nordirak stationiert. Insgesamt nehmen am OIR-Einsatz derzeit 415 Bundeswehrsoldaten teil, darunter auch die in Jordanien stationierten Soldaten für Tornado-Aufklärungsflüge.

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