October 3, 2017 / 10:24 AM / in 2 months

Irakische Kurden planen nach Unabhängigkeitsvotum Wahlen

Erbil/Ankara (Reuters) - Nach dem klaren Votum für ihre Unabhängigkeit wollen die Kurden im Nordirak ihre politische Führung neu bestimmen.

The Erbil International Airport is seen in Erbil, Iraq September 29, 2017. REUTERS/Azad Lashkari

Für den 1. November seien Parlaments- und Präsidentenwahlen angesetzt, berichtete der kurdische Sender Rudaw TV am Dienstag unter Berufung auf die Wahlbehörde. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan drohte unterdessen mit schärferen Sanktionen. Der Iran zog nach kurdischer Darstellung Panzer an der Grenze zur autonomen Region zusammen. Beide Nachbarländer befürchten, dass das Unabhängigkeitsreferendum Separatisten unter ihren eigenen kurdischen Minderheiten Auftrieb geben könnte.

Die Kurden im Nordirak haben am 25. September für ihre Loslösung gestimmt. Danach hat die kurdische Regionalregierung aber bislang keine Unabhängigkeit ausgerufen, so dass es sich bei der nun angekündigten Abstimmung auch nicht um Wahlen in einem unabhängigen Staat, sondern lediglich in der autonomen Region handelt.

Kurdischer Präsident ist seit 2005 Massud Barsani, dessen Familie den Kampf für die Unabhängigkeit der Kurden seit mehr als einem Jahrhundert anführt. Ob Barsani erneut kandidiert, war zunächst unklar. Der Wahlkampf soll Rudaw TV zufolge am 15 Oktober beginnen.

ERNEUT SCHARFE TÖNE AUS ANKARA

Erdogan verschärfte erneut seine Rhetorik gegenüber den Kurden. “Wir kommen zurzeit mit einigen Embargos im Nordirak aus, aber wenn sie nicht zur Vernunft kommen, wird das zunehmen”, erklärte er vor Abgeordneten der Regierungspartei AKP. Die Regierung in Ankara hat wiederholt mit Wirtschaftssanktionen gedroht, die das an die Türkei grenzende Kurdengebiet praktisch von den internationalen Märkten abschneiden würden.

Ein Kurden-Vertreter berichtete der Nachrichtenagentur Reuters am Montag vom Aufzug iranischer Panzer im Grenzgebiet. “Die Panzer sind von der kurdischen Seite aus zu sehen.” Es handle sich um etwa ein Dutzend Fahrzeuge, begleitet von Artillerie. Vermutlich sollten sie an einem gemeinsamen Manöver mit den irakischen Streitkräften teilnehmen. Nach dem Referendum der Kurden im Nordirak hatten die Regierungen in Bagdad und Teheran ein Manöver angekündigt. Das staatliche iranische Fernsehen hatte am Samstag von einer Einigung mit dem Irak auf Maßnahmen für die Grenzsicherheit berichtet.

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