January 22, 2018 / 3:14 PM / 9 months ago

Parlamentswahlen im Irak am 12. Mai

Bagdad (Reuters) - Im Irak wird am 12. Mai ein neues Parlament gewählt.

Iraq's Mamoun Tower is seen from U.S. Secretary of Defense Chuck Hagel's helicopter, as it flies over the city, in Baghdad, December 9, 2014. U.S. Defense Secretary Chuck Hagel arrived in Baghdad on Tuesday as the United States expands its presence and touts progress against Islamic State militants four months after starting a campaign of air strikes in Iraq. REUTERS/Mark Wilson/Pool (IRAQ - Tags: POLITICS CITYSCAPE BUSINESS TELECOMS)

Die Abgeordneten stimmen am Montag dem von Ministerpräsident Haider al-Abadi vorgeschlagenen Termin zu. Sunnitische und kurdische Abgeordnete hatten zwar eine Verschiebung des Wahltermins beantragt, um Hunderttausenden Vertriebenen die Gelegenheit zu geben, vor der Abstimmung in ihre Heimat zurückzukehren. Das oberste Gericht des Landes hatte dies am Sonntag aber als verfassungswidrig verworfen.

Abadi strebt eine weitere Amtszeit an. Er erfreut sich wegen des erfolgreichen Kampfs gegen die Extremistenmilz Islamischer Staat (IS) derzeit großer Popularität. Es gilt aber als unwahrscheinlich, dass er ohne eine Koalition eine Mehrheit im Parlament zustande bringt. Zu Abadis Konkurrenten gehören sein Amtsvorgänger Nuri al-Maliki sowie der ehemalige Verkehrsminister Hadi al-Amiri. Das Amt des Regierungschefs ist einem Vertreter der schiitischen Bevölkerungsmehrheit vorbehalten. Der Wahlsieger dürfte nach Einschätzung politischer Analysten auf die Unterstützung sunnitischer und kurdischer Gruppierungen angewiesen sein, um eine stabile Regierung bilden zu können.

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