May 7, 2018 / 11:28 AM / 4 months ago

Europäer dringen auf Festhalten an Atom-Abkommen mit Iran

Ankara/Berlin (Reuters) - Kurz vor der Entscheidung von US-Präsident Donald Trump über das Atom-Abkommen mit dem Iran dringen die europäischen Unterzeichnerstaaten auf einen Erhalt des Vertrags und wollen auch ohne die USA daran festhalten.

A general view of a meeting of the joint commission tasked with monitoring the implementation of a nuclear deal between Iran and six world powers in Vienna, Austria, December 7, 2015. REUTERS/Heinz-Peter Bader

Ohne das Abkommen wäre die Welt weniger sicher, sagte Bundesaußenminister Heiko Maas am Montag bei einem Treffen mit seinem französischen Kollegen Jean-Yves Le Drian in Berlin. Andernfalls könnte der Konflikt eskalieren. Ungeachtet der Entscheidung Trumps würden Frankreich, Deutschland und Großbritannien an dem Abkommen festhalten, sagte Le Drian. Es sei der richtige Weg, um zu verhindern, dass der Iran Atomwaffen besitze. Irans Präsident Hassan Ruhani sagte, die USA würden eine Aufkündigung bedauern. Sein Land werde zudem Widerstand leisten gegen Versuche der USA, seinen Einfluss zu begrenzen.

Die Politiker äußerten sich wenige Tage vor dem Stichtag am Samstag, zu dem Trump entscheiden muss, ob er die Aussetzung der US-Sanktionen gegen den Iran verlängert oder nicht. Sollte er sich für die Strafmaßnahmen entscheiden, würden die USA das Abkommen faktisch aufkündigen. Trump fordert von den westeuropäischen Unterzeichnern Großbritannien, Frankreich und Deutschland, von ihm ausgemachte Schwächen in dem Vertrag nachzuverhandeln. So verlangt Trump, dass der Iran sein Atomprogramm auch nach dem Ende der Laufzeit 2025 einschränkt.

Zu den Forderungen der USA sagte Ruhani, sein Land habe wiederholt erklärt, dass es nicht nach einer Atombombe strebe und auch nicht streben werde. “Aber wenn sie den Iran schwächen und seinen Einfluss in der Region oder weltweit begrenzen wollen, dann wird der Iran erbitterten Widerstand leisten.” Der Iran beteiligt sich unter anderem an den militärischen Konflikten in Syrien und im Jemen, was auch in Europa auf Besorgnis stößt.

Nach dem von den USA, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland, China und dem Iran ausgehandelten Abkommen verpflichtet sich die Islamische Republik, auf die Entwicklung von Atomwaffen zu verzichten und die Überprüfung seiner Atomanlagen zu gestatten. Im Gegenzug hoben westliche Staaten ihre Sanktionen gegen das Land auf. Nachverhandlungen lehnt der Iran strikt ab.

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