January 15, 2020 / 8:58 AM / 7 months ago

Iran lehnt "Trump-Deal" in Atomstreit ab

An Iranian flag flutters in front of the International Atomic Energy Agency (IAEA) headquarters in Vienna, Austria September 9, 2019. REUTERS/Leonhard Foeger

Dubai/Neu-Delhi (Reuters) - Der Iran hat ein neues Atomabkommen nach den Vorstellungen von US-Präsident Donald Trump abgelehnt.

Das sei ein seltsamer Vorschlag, zumal Trump seine Versprechen immer wieder breche, sagte der iranische Präsident Hassan Ruhani in einer TV-Ansprache am Mittwoch. Vielmehr sollten die Vereinigten Staaten zu dem Atomabkommen von 2015 zurückkehren. Auch der Iran könne dann seine Verpflichtungen wieder einhalten. Außenminister Mohammed Dschawad Sarif sagte zu Reuters, das Atomabkommen könne noch gerettet werden. “Es ist nicht tot.” Der britische Premierminister Boris Johnson hatte sich am Dienstag für ein neues Abkommen nach Trumps Vorstellungen gezeigt.

Ruhani kritisierte, dass die drei europäischen Vertragspartner Deutschland, Frankreich und Großbritannien (E3) am Dienstag den im Abkommen enthaltenen Streitschlichtungsmechanismus gestartet haben, um den Iran zur uneingeschränkten Erfüllung seiner Verpflichtungen zu bewegen. Die E3 hätten selbst ihre Zusagen nicht eingehalten, das Abkommen vor den neuen US-Sanktionen zu bewahren. Trump will den Iran zu einem umfassenderen Abkommen zwingen. Dazu hat er im Mai 2018 einseitig das Abkommen aufgekündigt und neue Sanktionen verhängt. Als Reaktion hat der Iran ein Jahr später begonnen, seine Verpflichtungen schrittweise auszusetzen. Das Abkommen soll den Iran am Bau von Atomwaffen hindern.

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