June 28, 2019 / 6:44 AM / 24 days ago

Iran sieht "letzte Chance" zur Rettung des Atomabkommens - Xi warnt

Speaker Ali Larijani attends a session of parliament in Tehran, Iran June 25, 2019. Nazanin Tabatabaee/West Asia News Agency via REUTERS. ATTENTION EDITORS - THIS PICTURE WAS PROVIDED BY A THIRD PARTY

London/Peking (Reuters) - Die Zeit zur Rettung des internationalen Atomabkommens läuft nach Angaben des Iran ab.

Das Treffen am (heutigen) Freitag in Wien sei die vielleicht letzte Möglichkeit für die noch verbliebenen Vertragspartnern, um aufzuzeigen, wie sie ihre Zusagen an den Iran einhalten könnten, zitierte die iranische Agentur Fars am Freitag den Sprecher des Außenamts, Abbas Musawi. Obwohl China, Russland, Frankreich, Großbritannien und Deutschland den iranischen Standpunkt unterstützt hätten, seien keine Taten gefolgt. Der chinesische Präsident Xi Jinping warnte in Peking, die Golf-Region stehe “am Scheideweg zwischen Krieg und Frieden”. Alle Seiten müssten besonnen reagieren und die Probleme durch verstärkten Dialog und Konsultationen lösen.

US-Präsident Donald Trump hatte vor einem Jahr das mühsam ausgehandelte Atom-Abkommen einseitig aufgekündigt und neue Wirtschaftssanktionen verhängt, die den Iran schwer zusetzen. Er will Neuverhandlungen über ein wesentlich schärferes Atom-Abkommen erzwingen. Die anderen Unterzeichner stehen bislang weiter zu dem Pakt. Der Iran hat den EU-Unterzeichnern Anfang Mai eine 60-Tages-Frist gesetzt, innerhalb der sie Wege ausarbeiten sollen, wie die iranische Öl- und Bankenbranche vor US-Sanktionen geschützt werden kann.

Der Iran hat angekündigt, nach Ablauf des Ultimatums Uran auf einen höheren als in dem Abkommen erlaubten Grad anzureichern. Sollte es soweit kommen, werden möglicherweise auch die europäischen Staaten von dem Abkommen abrücken. Der Streit zwischen dem Iran und den USA hatte sich zuletzt auch militärisch zugespitzt. Der Iran schoss eine Drohne des amerikanischen Militärs ab, die USA planten daraufhin nach eigenen Angaben einen Angriff auf iranisches Gebiet, den sie aber kurz vor der Ausführung doch noch abbliesen.

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