July 31, 2019 / 8:20 AM / 23 days ago

Iran droht mit weiterem Verstoß gegen Atomabkommen

The Iranian flag flutters in front the International Atomic Energy Agency (IAEA) headquarters in Vienna, Austria July 10, 2019. REUTERS/Lisi Niesner

Dubai (Reuters) - Der Iran droht mit der Aussetzung weiterer Verpflichtungen aus dem Atomabkommen, sollten die Europäer das Land nicht wie zugesagt vor US-Sanktionen schützen.

“Unter den gegenwärtigen Umständen und wenn nichts geschieht, werden wir den nächsten Schritt tun”, bekräftigte Außenminister Mohammed Dschawad Sarif am Mittwoch im staatlichen Fernsehen. Die Europäer sollten garantieren, dass der Iran sein Erdöl verkaufen könne. Großbritannien, Frankreich und Deutschland wollen an dem Atomabkommen festhalten und haben die Installierung der Tauschbörse Instex zugesichert, über die Zahlungen abgewickelt und Firmen vor US-Sanktionen geschützt werden sollen.

Die USA hatten vor mehr als einem Jahr das Atomabkommen von 2015 einseitig aufgekündigt und wieder Wirtschaftssanktionen in Kraft gesetzt, die auch Firmen aus Drittländern treffen sollen, wenn sie Geschäfte mit dem Iran machen. US-Präsident Donald Trump will den Iran zu Verhandlungen über eine deutlich weiter reichende Vereinbarung über sein Atom- und Raketenabkommen zwingen. Im Mai erklärte der Iran, er werde schrittweise einige seiner Verpflichtungen aus der Vereinbarung aussetzen. Damit will das Land die Unterzeichner aus der EU dazu bewegen, wie zugesichert seine Öl- und Bankenbranche vor US-Sanktionen zu schützen.

Neben den drei EU-Staaten wollen auch die Unterzeichner China und Russland das Abkommen erhalten. Dessen Ziel ist es, die Zeit, die der Iran für den Bau einer Atombombe bräuchte, von zwei bis drei Monate auf ein Jahr auszudehnen. Wie angekündigt, hat der Iran bereits zwei Mal gegen das Abkommen verstoßen und Uran in größeren Mengen sowie auf einen höheren Grad angereichert als erlaubt.

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