September 4, 2019 / 7:26 AM / 13 days ago

Iran gibt EU-Staaten zwei weitere Monate zur Rettung von Atomabkommen

Iranian President Hassan Rouhani attends the Conference on Interaction and Confidence-Building Measures in Asia (CICA) in Dushanbe, Tajikistan June 15, 2019. REUTERS/Mukhtar Kholdorbekov

Dubai (Reuters) - Im Atom-Streit gibt der Iran den drei EU-Unterzeichnerstaaten zwei weitere Monate Zeit, ihre Zusagen einzuhalten und so das Abkommen von 2015 zu retten.

Präsident Hassan Ruhani sagte am Mittwoch dem staatlichen Fernsehen zufolge, es sei unwahrscheinlich, schon in den kommenden Tagen eine Einigung über den Erhalt des Abkommens zu erreichen. “Europa wird zwei weitere Monate Zeit haben, seine Zusagen zu erfüllen.” Die drei EU-Staaten Großbritannien, Frankreich und Deutschland halten neben Russland und China an der Vereinbarung fest, die US-Präsident Donald Trump vor über einem Jahr einseitig aufgekündigt hatte. Trump will mit neuen Wirtschaftssanktionen den Iran zu einem Abkommen über sein Atom- und Raketenprogramm zwingen, das weit über die bisherige Vereinbarung hinausgeht. Die drei EU-Staaten haben dem Iran zugesichert, seine Öl- und Bankenbranche vor den neuen US-Sanktionen zu schützen.

Um eine Einlösung dieses Versprechens zu erwirken, setzt der Iran schrittweise seine Verpflichtungen aus dem Atomabkommen aus. Das Ziel der Vereinbarung ist es, die Zeit, die der Iran für den Bau einer Atombombe bräuchte, von zwei bis drei Monaten auf ein Jahr auszudehnen. Zu diesem Zweck wurde die Menge an niedrig angereichertem Uran und der Grad der Anreicherung beschränkt. Beide Grenzen hat der Iran bereits - wie angekündigt - überschritten. Zugleich hat die Führung in Teheran wiederholt erklärt, man könne dies umgehend zurücknehmen, sobald die EU-Staaten ihre Zusagen einhalten.

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