July 3, 2019 / 8:57 AM / 4 months ago

Iran zeigt sich um Dialog im Atomstreit bemüht

Iranian President Hassan Rouhani speaks during a meeting with tribal leaders in Kerbala, Iraq, March 12, 2019. REUTERS/Abdullah Dhiaa Al-Deen

Genf (Reuters) - Nach den Europäern zeigt sich auch der Iran im Atomstreit um einen Dialog bemüht.

Präsident Hassan Ruhani rief Großbritannien, Frankreich und Deutschland, aber auch die USA auf, das Atomabkommen zu respektieren und an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Sein Land werde sich an das 2015 geschlossene Abkommen halten, solange dies auch die anderen Staaten täten, sagte er am Mittwoch der Nachrichtenagentur Irib zufolge. Sollten die nach dem Ausstieg der USA verbliebenen Unterzeichnerstaaten ihre Zusagen aber nicht einhalten, würden nach dem 7. Juli in der Atomanlage Arak die Aktivitäten hochgefahren.

Die drei EU-Staaten, die wie Russland und China trotz des Ausstiegs der USA vor einem Jahr an dem Abkommen festhalten, verzichten Diplomaten zufolge vorerst auf Sanktionen gegen den Iran. Die Europäer setzten auf eine diplomatische Lösung und wollten mehr Zeit für einen Dialog gewinnen, hieß es am Dienstag. Der Iran solle dazu bewegt werden, seine Verpflichtungen aus dem Atomabkommen wieder einzuhalten.

Der Iran hatte bereits angekündigt, er werde nach Sonntag damit beginnen, Uran über den im Abkommen festgeschriebenen Grad von 3,67 Prozent hinaus anzureichern. Sein Land könne aber binnen einer Stunde die Beschränkungen wieder einhalten, sagte Ruhani. Die Aussetzung seiner Verpflichtungen bedeute nicht, dass der Iran dem Abkommen einen Schlag versetzen wolle, sondern vielmehr, dass er es erhalten wolle. “Wenn der Iran nichts unternimmt, dann wird das Atomabkommen weggewischt werden.” Die USA hatten die Vereinbarung vor gut einem Jahr einseitig aufgekündigt. Die EU-Staaten Großbritannien, Frankreich und Deutschland sowie Russland und China halten an dem Abkommen fest.

Die Islamische Republik hatte im Mai angekündigt, sie werde Schritt für Schritt ihre Verpflichtungen aus dem Abkommen aussetzen, bis sie wieder in der Lage sei, die gleiche Menge an Rohöl zu verkaufen wie im April 2018 - also unmittelbar vor dem Ausstieg der USA und deren Rückkehr zu Wirtschaftssanktionen. Zugleich stellte der Iran Frankreich, Großbritannien und Deutschland ein 60-Tage-Ultimatum und verlangte von ihnen, wie zugesagt seine Öl- und Bankenbranche vor US-Sanktionen zu schützen. Nach Ablauf dieser Frist setzte der Iran wie angekündigt einige Verpflichtungen aus dem Abkommen aus. Am Montag teilte er mit, man verfüge jetzt über eine größere Menge niedrig angereicherten Urans als es im Abkommen gestattet ist.

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