November 12, 2019 / 5:46 AM / 23 days ago

Deutschland drängt Iran zu Rückkehr zu Atomabkommen

FILE PHOTO: An Iranian flag flutters in front of the International Atomic Energy Agency (IAEA) headquarters in Vienna, Austria September 9, 2019. REUTERS/Leonhard Foeger/File Photo

Paris/Wien/Brüssel (Reuters) - Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben den Iran aufgefordert, sich wieder an die Auflagen des Atomabkommens zu halten.

Die drei Länder zeigten sich am Montag in einer gemeinsamen Erklärung überaus besorgt über die Wiederaufnahme von Urananreicherung in der iranischen Anlage Fordow. Deshalb würden auch Mechanismen in Erwägung gezogen, die zur Wiedereinführung von Sanktionen führen könnten. Zuvor hatte die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) Angaben des Iran zur Urananreicherung in Fordow bestätigt. Die Teheraner Führung zieht sich nach dem Ausstieg der USA derzeit selbst schrittweise aus dem Atomabkommen zurück, um dessen Rettung sich die Europäer nach eigenen Angaben auch jetzt noch weiter bemühen.

Doch die Geduld der sogenannten E3-Länder Deutschland, Frankreich und Großbritannien wird inzwischen auf die Probe gestellt. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini sagte, es werde immer schwerer, den Vertrag zu rettten. Außenminister Heiko Maas erklärte, die Regierungen in Berlin, Paris und London sollten die Wiedereinsetzung von Sanktionen in Erwägung ziehen. Der Iran müsse sich wieder an seine Verpflichtungen halten. “Sonst behalten wir uns das Recht vor, alle in der Vereinbarung festgeschriebenen Mechanismen zu nutzen”, fügte Maas mit Blick auf die Neuauflage von Sanktionen hinzu.

Das Atomabkommen von 2015 sieht eine Begrenzung der umstrittenen Atomaktivitäten des Iran im Gegenzug für eine Lockerung jahrelanger Wirtschaftssanktionen vor. Die US-Regierung von Präsident Donald Trump hat sich aus der Vereinbarung zurückgezogen, Sanktionen wieder eingeführt und strebt strengere Auflagen für den Iran an. Der Westen hat das Land seit langem verdächtigt, unter dem Deckmantel der zivilen Nutzung von Nuklearenergie nach Atomwaffen zu streben. Die USA wollen in ein Abkommen auch das Raketenprogramm des Iran einbeziehen. Die Teheraner Führung lehnt Verhandlungen ab, solange nicht sämtliche Sanktionen aufgehoben werden.

Eine wichtige Rolle bei der Entscheidung über das weitere Vorgehen der Europäer spielt EU-Diplomaten zufolge eine Bestätigung der IAEA zu den jüngsten Verstößen des Iran. So erklärte die Atomaufsicht der Vereinten Nationen (UN) am Montag, in der unterirdischen Anlage im iranischen Fordow sei mit Arbeiten zur Urananreicherung begonnen worden. Auch die iranischen Vorräte an dem radioaktiven Stoff in aufbereiteter Form überstiegen die im Atomabkommen festgelegte Obergrenze. Zudem erklärt die IAEA in einem Reuters vorliegenden Bericht, dass der Iran einige Anreicherungszentrifugen installiert habe, die in dem Vertrag noch gar keine Erwähnung fänden. Uran kann je nach Anreicherungsgrad für den Betrieb von Atomkraftwerken oder den Bau von Nuklearwaffen genutzt werden.

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