September 3, 2019 / 9:30 AM / 3 months ago

Irans Präsident lehnt bilaterale Gespräche mit den USA ab

The Iranian flag flutters in front the International Atomic Energy Agency (IAEA) headquarters in Vienna, Austria July 10, 2019. REUTERS/Lisi Niesner

Dubai (Reuters) - Der Iran hat bilaterale Gespräche mit den USA ausgeschlossen.

Die islamische Republik werde trotz aller Dialogangebote niemals Gespräche alleine mit den Vereinigten Staaten führen, sagte Präsident Hassan Ruhani am Dienstag im Parlament in Teheran. Wenn aber die USA alle Sanktionen aufheben würden, könnten sie wie zuvor an den multilateralen Gesprächen zum Atomabkommen von 2015 teilnehmen. In der vergangenen Woche hatte Ruhani Gespräche mit US-Präsident Donald Trump abgelehnt, solange die Sanktionen gegen den Iran bestünden. Trump hatte zuvor beim G7-Gipfel im französischen Biarritz angekündigt, er sei unter Umständen zu einer Begegnung mit Ruhani bereit.

Trump hatte im vergangenen Jahr das internationale Atomabkommen mit dem Iran einseitig aufgekündigt und betreibt seither vor allem durch massive Sanktionen eine Politik des “maximalen Drucks”. Er will ein neues Abkommen mit dem Iran über dessen Atom- und Raketenprogramm erreichen, das deutlich weiter geht. Anders als die USA wollen die übrigen Unterzeichnerstaaten Großbritannien, Frankreich und Deutschland sowie Russland und China das Abkommen erhalten. So haben die drei EU-Staaten dem Iran zugesichert, seine Öl- und Bankenbranche vor den neuen US-Sanktionen zu schützen. Um eine Einlösung dieses Versprechen zu erwirken, setzt der Iran wie angekündigt schrittweise seine Verpflichtungen aus dem Atomabkommen aus. Ruhani drohte nun für Donnerstag mit einem dritten Schritt bei der Abkehr von den Verpflichtungen und erhöhte damit den Druck auf die Europäer.

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