January 31, 2019 / 11:34 AM / 6 months ago

Regierungsvertreter - Iran wohl Thema beim Merkels Japan-Besuch

German Chancellor Angela Merkel (C) walks on Ujibashi bridge as she visits Ise Grand Shrine in Ise, Mie prefecture, Japan, May 26, 2016, ahead of the first session of the G7 summit meetings. REUTERS/Toru Hanai

Berlin (Reuters) - Die Zukunft des Atomabkommens mit Iran dürfte nach Angaben von deutschen Regierungsvertretern auch Thema beim Besuch von Kanzlerin Angela Merkel in Japan sein.

“Wir haben natürlich wahrgenommen, dass Japan dieselbe Position vertritt wie wir”, sagte ein Regierungsvertreter am Donnerstag in Berlin. Auch die japanische Regierung wolle das Atomabkommen erhalten und sei mit der US-Sanktionspolitik konfrontiert. “Ich denke, dass Iran schon ein Thema sein könnte für die Gespräche zwischen der Bundeskanzlerin und dem Ministerpräsidenten”, fügte er mit Blick auf das geplante Treffen von Merkel und Ministerpräsident Shinzo Abe am Montag in Tokio hinzu.

Er verwies darauf, dass die Zweckgesellschaft der Europäer, die europäische Firmen vor US-Sanktionen schützen soll, am Donnerstag ins Handelsregister eingetragen worden sei. “Ich glaube, dass jetzt weitere Schritte im Hinblick auf die Hinzunahme etwaiger weiterer Gesellschafter nicht unmittelbar bevorstehen”, sagte er mit Blick auf eine mögliche Mitarbeit Japans.

Die Bundesregierung hat gemeinsam mit Frankreich und Großbritannien den geplanten eigenen Zahlungskanal zur Aufrechterhaltung des Iran-Handels eingerichtet.Die Zweckgesellschaft trägt den Namen Instex (Instrument in Support of Trade Exchanges). Ziel des Zahlungskanals soll es sein, trotz scharfer US-Sanktionen die Wirtschaftskontakte mit der iranische Wirtschaft zu stützen und so das Atomabkommen zu retten.

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