May 24, 2018 / 5:48 AM / 6 months ago

Maas - Kein Kompromiss mit USA in Iran-Frage in Sicht

U.S. Secretary of State Mike Pompeo (R) and German Foreign Minister Heiko Maas face reporters before their meeting at the State Department in Washington, U.S., May 23, 2018. REUTERS/Yuri Gripas

Berlin/Washington (Reuters) - Im Streit mit den USA über das Atomabkommen mit dem Iran ist nach Worten von Außenminister Heiko Maas keine Lösung in Sicht.

“Ich glaube, dass wir von einem Kompromiss noch weit entfernt sind”, sagte der Minister am Mittwoch nach einem Treffen mit seinem US-Amtskollegen Mike Pompeo in Washington: “Wir schlagen zwei völlig unterschiedliche Wege ein.” Die USA haben sich aus dem Vertrag zurückgezogen und ihre Sanktionen gegen Iran wieder inkraft gesetzt. Die europäischen Unterzeichnerstaaten Deutschland, Frankreich und Großbritannien wollen die Nuklear- Vereinbarung erhalten, die dem Iran im Gegenzug für strenge Kontrollen seines Atomprogramms Sanktionserleichterungen zusagt.

Maas brachte ein Treffen der drei europäischen Länder mit den USA ins Gespräch. Er sei sicher, dass die USA dort noch konkretere Informationen geben würden, wie ihr weitere Weg aussehen werde. Insgesamt seien bei dem Treffen mit Pompeo “nur bekannte Positionen” ausgetauscht worden: “Neue Forderungen an uns sind nicht gestellt.” Im Moment könen man nicht davon sprechen, dass ein Kompromiss in Aussicht stehe: “Dazu sind die Wege zu unterschiedlich, die wir bestreiten.”

Zuvor hatte sich Maas mit dem Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump, John Bolton, getroffen. Es sei vereinbart worden, im Dialog zu bleiben. Pompeo verlangte vom Iran zuletzt die Aufgabe des Atomprogramms und Einschränkungen bei der Raketenentwicklung. Am Mittwoch äußerte er sich dennoch zuversichtlich, dass sein Land und Europa einen gemeinsamen Ansatz finden würden.[nL5N1SU2J0]

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