July 9, 2019 / 1:32 PM / in 11 days

Europäer verurteilen Iran - Dennoch Festhalten an Atomabkommen

The Iranian flag flutters in front the International Atomic Energy Agency (IAEA) headquarters in Vienna, Austria March 4, 2019. REUTERS/Leonhard Foeger

Berlin/Jerusalem (Reuters) - Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben den Iran für seinen Verstoß gegen das Atomabkommen verurteilt, wollen aber an der Vereinbarung festhalten.

Man sei “tief besorgt, dass die Handlungen Irans nicht in Einklang mit dem Atomabkommen” stünden, erklärten die drei EU-Außenminister am Dienstag. Sie forderten eine Dringlichkeitssitzung der im Atomabkommen vorgesehenen Kommission, die sich mit Verstößen gegen den Vertrag beschäftigt. Damit machen sie auch klar, dass sie das Abkommen nicht kündigen wollen, sondern den darin vorgesehenen Streitschlichtungsmechanismus nutzen wollen. Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu warnte unterdessen, der Iran liege in Reichweite israelischer Luftangriffe.

“Der Iran hat kürzlich mit der Vernichtung Israels gedroht”, sagte Netanjahu auf einem Luftwaffenstützpunkt, wo er ein Geschwader moderner US-Kampfjets des Typs F-35 besichtigte. “Er sollte sich daran erinnern, dass diese Flugzeuge jeden Ort im Nahen Osten erreichen können, den Iran eingeschlossen, und ganz gewiss Syrien.” Israel sagt schon seit langem, dass alle Optionen auf dem Tisch seien, um die Entwicklung von Atomwaffen durch den Iran zu verhindern. Der Iran weist den Vorwurf zurück, nach Atomwaffen zu streben.

Der iranische Außenminister Mohammad Dschawad Sarif sagte, US-Präsident Donald Trump sei von seinen Beratern und Verbündeten dazu verführt worden, einseitig aus dem Atomabkommen auszusteigen. Der Nationale Sicherheitsberater der USA, John Bolton, und Netanjahu hätten bereits eine ähnliche Vereinbarung aus dem Jahr 2005 zu Fall gebracht. Nun sei das gleiche mit dem Atomabkommen von 2015 geschehen. Der Iran hatte zuletzt den nach der Vereinbarung zulässigen Anreicherungsgrad von Uran überschritten und mit weiteren Verstößen gegen den Vertrag gedroht.

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