May 12, 2018 / 2:18 PM / 2 months ago

Iran lotet Chancen für Erhalt des Atomabkommens ohne USA aus

Dubai (Reuters) - Der iranische Außenminister Dschawad Sarif bricht am Samstag zu einer Reise in mehrere Hauptstädte in Asien und Europa auf, um die Chancen für einen Erhalt des Atomabkommens nach dem Ausstieg der USA auszuloten.

FILE PHOTO: FILE PHOTO: Iranian Foreign Minister Mohammad Javad Zarif attends a meeting in Moscow, Russia April 28, 2018. REUTERS/Grigory Dukor/File Photo/File Photo

Zunächst fliegt Sarif nach Peking, am Montag wird er in Moskau erwartet. Ein Treffen mit den Außenministern Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens sowie der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini ist am Dienstag in Brüssel geplant. Alle fünf Staaten, mit deren Außenministern Sarif zusammenkommt, zählen neben den USA zu den Unterzeichnern des Atomabkommens von 2015. Der Iran will die über zwölf Jahre hinweg ausgehandelte Vereinbarung auch ohne die USA aufrechterhalten, wenn es den verbleibenden Unterzeichnern gelingt, das Land vor schweren wirtschaftlichen Auswirkungen der US-Sanktionen vor allem auf wichtige Branchen wie das Ölgeschäft zu schützen. Der Iran ist vom Export seines Erdöls abhängig.

“Der Iran hat die Europäische Union und speziell Deutschland, Frankreich und Großbritannien gebeten, so schnell wie möglich ihre Position dazu darzulegen, wie Irans Interessen Genüge getan werden kann und sie nach dem Ausstieg der USA garantiert werden können”, hieß es im Bericht des staatlichen iranischen Fernsehens zu Sarifs Reise. Während der iranische Präsident Hassan Ruhani sich für die Beibehaltung des Abkommens ausgesprochen hat, verbreiten die Hardliner im Iran zunehmend Zweifel, dass die Abmachungen ohne die USA zu halten sind.

Der Iran hatte im Gegenzug für eine Aufhebung der Sanktionen gegen das Land sein Atomprogramm stark begrenzt und Inspektionen zugelassen. Die Internationale Atomenergiebehörde IAEA bescheinigt der Islamischen Republik, alle Auflagen einzuhalten. US-Präsident Donald Trump kritisiert die Vereinbarung dennoch seit langem. Am vergangenen Dienstag kündigte er an, die US-Sanktionen gegen den Iran wieder in Kraft zu setzen. Obwohl es sich dabei um nationale Strafmaßnahmen handelt, werden sie auch deutsche Firmen treffen, die sowohl mit dem Iran als auch mit den USA Geschäfte machen: Sie müssen sich nun wohl für ein Engagement in einem der beiden Länder entscheiden. Die Aussichten, deutsche Firmen vor den Auswirkungen der US-Sanktionen zu schützen, gelten als schlecht.

Dennoch setzt sich Bundesfinanzminister Olaf Scholz einem Zeitungsbericht zufolge dafür ein, dass deutsche Unternehmen von den neuen US-Strafmaßnahmen gegen den Iran ausgenommen werden. Scholz habe dazu mit seinem US-Kollegen Steven Mnuchin telefoniert, berichtete das “Handelsblatt” unter Berufung auf einen Sprecher des Ministeriums. Er habe für konkrete Ausnahmen für deutsche Unternehmen geworben.

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