October 8, 2017 / 1:16 PM / 2 months ago

Iran warnt USA vor Wiedereinführung von Sanktionen

Beirut (Reuters) - Der Iran hat die USA vor einer Wiedereinführung von Sanktionen gewarnt.

Iranian President Hassan Rouhani arrives to attend an armed forces parade in Tehran, Iran, September 22, 2017. President.ir/Handout via REUTERS ATTENTION EDITORS - THIS PICTURE WAS PROVIDED BY A THIRD PARTY. NO RESALES. NO ARCHIVE.

Sollte das geschehen, müssten die USA ihre Militärstützpunkte außer Reichweite iranischer Raketen verlegen, sagte der Chef der mächtigen Revolutionsgarde, Mohammed Ali Dschafari, Staatsmedien zufolge am Sonntag. US-Präsident Donald Trump rüttelt kurz vor Ablauf einer Frist zur Bestätigung des Atomabkommens mit der Islamischen Republik an der von ihm kritisierten Vereinbarung. Eine Konsequenz daraus könnten Strafmaßnahmen sein, die im Zuge des Abkommens ausgesetzt wurden. Trump kündigte am Freitag an, sich bald zum Iran äußern zu wollen. Regierungsvertretern zufolge ist damit zu rechnen, dass der Präsident eine breiter und konfrontativer angelegte Iran-Strategie vorstellen wird.

“Sollten die Nachrichten über die Dummheit der amerikanischen Regierung, die Revolutionsgarde als terroristische Gruppe einzustufen, stimmen, dann wird die Revolutionsgarde die amerikanische Armee dem Islamischen Staat vor allem im Nahen Osten gleichsetzen”, sagte Dschafari. Die Kuds-Einheiten - ein paramilitärischer Ableger der Revolutionsgarde - stehen bereits auf einer schwarzen Liste der USA, die Revolutionsgarde jedoch nicht. Dschafari kündigte zudem an, der Iran werde seine Rüstung wie das Raketenprogramm vorantreiben, sollten die USA das Atomabkommen unterwandern.

Präsident Hassan Ruhani hatte das Abkommen mit der Staatengemeinschaft verteidigt. “In den Atomverhandlungen und dem Abkommen haben wir Aspekte und Leistungen vereinbart, die unumkehrbar sind”, sagte er. “Selbst wenn zehn weitere Trumps in der Welt auftauchen, sind sie unumkehrbar.”

Das Abkommen legt Grenzen für das iranische Atomprogramm fest. Dadurch soll der Bau von Atomwaffen verhindert werden. Im Gegenzug hebt die internationale Gemeinschaft schrittweise die meisten Sanktionen gegen den Iran auf.

Trump hat bis zum 15. Oktober Zeit festzustellen, ob sich die Islamische Republik an das Abkommen hält. Sollte er eine Vertragsverletzung feststellen, muss der Kongress innerhalb von 60 Tagen entscheiden, ob die Sanktionen wieder in Kraft gesetzt werden. Damit liegt die Entscheidung letztlich bei den Abgeordneten. UN-Inspektoren haben dem Iran bestätigt, dass er das Abkommen einhält.

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