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Weltnachrichten

USA erneuern Sanktions-Drohung im Streit mit dem Iran

U.S. Secretary of State Mike Pompeo faces the news media with Iraq?s Foreign Minister Fuad Hussein at the State Department in Washington, U.S., August 19, 2020. REUTERS/Leah Millis

Washington (Reuters) - Im Streit über das Waffenembargo gegen den Iran haben die USA erneut mit der baldigen Auslösung des sogenannten Snapback-Mechanismus gedroht, nach dem die seit 2015 aufgehobenen Sanktionen gegen das Land automatisch wieder in Kraft treten.

Die USA wollten sich dieses Instruments bald bedienen, kündigte Außenminister Mike Pompeo am Mittwoch an. Umstritten ist allerdings, ob die USA den Mechanismus überhaupt nutzen können, da sie bereits 2018 einseitig aus der Atomvereinbarung ausgestiegen waren. Sollten die USA ihre Ankündigung wahr machen, dürfte dies dennoch für Aufruhr im UN-Sicherheitsrat und eine unabsehbare Reaktion des Iran sorgen.

Die USA waren am Freitag im Sicherheitsrat mit dem Vorstoß gescheitert, das Waffenembargo gegen den Iran zu verlängern. Russland und China lehnen dies ab und können einen entsprechenden UN-Beschluss im Zweifel mit ihrem Veto in dem Gremium verhindern. Deutschland, Frankreich und Großbritannien enthielten sich bei der Abstimmung und bemühen sich um einen Kompromiss, der etwa in einem entschärften Embargo bestehen könnte. Finden die Sicherheitsratsmitglieder keine Einigung, läuft das Embargo wie im Atomabkommen vereinbart im Oktober aus.

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