July 10, 2018 / 12:19 PM / 12 days ago

USA - Prüfen für Länder Ausnahmen von Öl-Sanktionen gegen Iran

Washington/London (Reuters) - Die USA prüfen nach Angaben von Außenminister Mike Pompeo Ausnahmen für einige Staaten von den geplanten Öl-Sanktionen gegen den Iran.

FILE PHOTO: A gas flare on an oil production platform in the Soroush oil fields is seen alongside an Iranian flag in the Persian Gulf, Iran, July 25, 2005. REUTERS/Raheb Homavandi/File Photo

“Es wird eine Handvoll Länder geben, die zu den Vereinigten Staaten kommen und um eine Befreiung bitten werden”, sagte Pompeo einer vom US-Außenministerium veröffentlichten Abschrift eines Interviews zufolge, das er am Dienstag in Abu Dhabi dem Sender Sky News Arabia gab. Einzelne Länder nannte Pompeo nicht. Die US-Sanktionen, die den Iran vom Öl-Export abhalten sollen, greifen ab November.

Die US-Maßnahmen dürften wirtschaftliche Folgen für sein Land haben, sagte der iranische Vizepräsident Eschak Dschahangiri der Nachrichtenagentur Fars zufolge. “Es wäre ein Fehler zu glauben, dass der US-Wirtschaftskrieg gegen den Iran keine Auswirkungen haben wird.” Sein Land versuche, “so viel Öl zu verkaufen, wie wir können.” Die USA wollten die Verkäufe des Iran dagegen auf null reduzieren. Das Öl-Geschäft sei aber eine unverzichtbare Einnahmequelle für die Islamische Republik. Dschahangiri zufolge haben das Außenamt und die Zentralbank Maßnahmen ergriffen, um den heimischen Banken trotz der auch in diesem Bereich greifenden US-Sanktionen weiter Geschäfte zu ermöglichen. Details nannte er nicht.

Die USA sind aus dem Atomabkommen mit dem Iran ausgetreten und haben die Sanktionen gegen das Land wieder verschärft. Die anderen Vertragsstaaten Deutschland, Frankreich, Großbritannien, China und Russland sowie die EU halten an dem Abkommen fest. Chinas Regierung wies die Unternehmen der Volksrepublik an, sich an die Vereinbarung zu halten. Diesen Mittwoch will der engste Berater von Irans geistlichem Führer Ajatollah Ali Chamenei dem staatlichen Fernsehen zufolge nach Moskau reisen, um mit Russlands Präsident Wladimir Putin zu sprechen. Putin und US-Präsident Donald Trump wollen sich am kommenden Montag in Helsinki treffen. Zuletzt hatte der US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, in der “Bild”-Zeitung gefordert, dass die Bundesregierung auch die geplante Abhebung von mehreren Hundert Millionen Euro von iranischen Konten stoppt. Das Bundesfinanz- und das Außenministerium wollten sich dazu nicht äußern.

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