October 31, 2018 / 4:08 PM / 21 days ago

Irans Präsident bereitet Landsleute auf neue US-Sanktionen vor

FILE PHOTO: Iran's President Hassan Rouhani speaks at a news conference on the sidelines of the 73rd session of the United Nations General Assembly at U.N. headquarters in New York, U.S., September 26, 2018. REUTERS/Brendan Mcdermid/File Photo

Genf (Reuters) - Wenige Tage vor Inkrafttreten neuer US-Sanktionen hat Irans Präsident Hassan Ruhani seine Landsleute auf harte Zeiten vorbereitet.

Zugleich versprach er am Mittwoch, dass die Regierung ihr Bestes tun werde, um die Auswirkungen zu lindern. “In den vergangenen Monaten hat unsere Bevölkerung schwierige Zeiten erlebt, und es ist möglich, dass auch die nächsten Monate schwierig werden. Aber die Regierung wird ihre ganze Kraft einsetzen, um diese Probleme zu verringern”, sagte Ruhani laut der Nachrichtenagentur Irib. Die Regierung fürchtet neue Unruhen. Die Lebenshaltungskosten im Iran sind in den vergangenen Monaten in die Höhe geschnellt, was bereits zu Demonstrationen geführt hat.

US-Präsident Donald Trump hatte das internationale Atomabkommen mit dem Iran aufgekündigt und im Mai neue Wirtschaftssanktionen verhängt. Am Sonntag soll die nächste Stufe folgen. Die USA wollen damit die für den Iran wichtigen Öl-Exporte zum Erliegen bringen. So will Trump die Islamische Republik zu Neuverhandlungen über ihr Raketen- und Atomprogramm sowie zu einem Politikwechsel zwingen. Er wirft der Führung in Teheran vor, Gewalt und Terror in der Region zu schüren und zweifelt an ihrer Bereitschaft für einen Verzicht auf Atomwaffen.

Die Europäische Union (EU) will das Atomabkommen auch ohne die USA Aufrecht erhalten und arbeitet an Möglichkeiten die Sanktionen zu umgehen. Eine Zweckgesellschaft soll die Bezahlung iranischer Exporte ermöglichen. Funktionieren soll dies als eine Art Tauschbörse. Dort könnte iranisches Öl gegen europäische Güter gehandelt werden, ohne dass Geld die Seiten wechselt.

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