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Weltnachrichten

USA starten Mechanismus zur Wiedereinsetzung der Iran-Sanktionen

FILE PHOTO: A staff member removes the Iranian flag from the stage after a group picture with foreign ministers and representatives of the U.S., Iran, China, Russia, Britain, Germany, France and the European Union during the Iran nuclear talks at the Vienna International Center in Vienna, Austria July 14, 2015. REUTERS/Carlos Barria

New York (Reuters) - Die USA haben mit einem Schreiben an den UN-Sicherheitsrat einen Mechanismus in Gang gesetzt, der nach dem Willen von US-Präsident Donald Trump zur Wiederinsetzung sämlicher Sanktionen gegen den Iran führen soll.

In dem Brief warfen die USA der Führung in Teheran am Donnerstag vor, gegen das 2015 geschlossene Atomabkommen zu verstoßen. Damit beginnt eine 30-Tage-Frist zu laufen, die zum erneuten Inkrafttreten der seit 2015 aufgehobenen Strafmaßnahmen gegen den Iran führen könnte. Ob die USA diesen sogenannten Snapback-Mechanismus allerdings überhaupt auslösen können, ist umstritten, da Trump bereits 2018 einseitig aus dem Atomabkommen ausgetreten war.

Die europäischen Unterzeichnerstaaten der Atomvereinbarung, Deutschland, Frankreich und Großbritannien, erklärten, sie blieben dem Vertrag verpflichtet und könnten den Vorstoß der USA nicht unterstützen. Sie verwiesen darauf, dass die USA dem Atomabkommen nicht mehr angehörten. Zugleich mahnten die Europäer den Iran, die Auflagen des Abkommens wieder zu erfüllen.

Die USA waren vergangene Woche im Sicherheitsrat mit dem Vorstoß gescheitert, das Waffenembargo gegen den Iran zu verlängern. Russland und China stemmen sich gegen einen solchen Schritt und können einen entsprechenden UN-Beschluss mit ihrem Veto in dem Gremium verhindern. Deutschland, Frankreich und Großbritannien enthielten sich bei der Abstimmung und bemühen sich um einen Kompromiss, der etwa in einem entschärften Embargo bestehen könnte. Finden die Sicherheitsratsmitglieder keine Einigung, läuft das Embargo wie im Atomabkommen vereinbart im Oktober aus.

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