January 6, 2020 / 4:27 PM / 6 months ago

Von der Leyen - EU sieht sich im Konflikt Iran/USA als Vermittler

European Commission President Ursula von der Leyen attends a news conference during a CSU party meeting at "Kloster Seeon" in Seeon, Germany, January 6, 2020. REUTERS/Andreas Gebert

Seeon (Reuters) - Die EU-Kommission will im Nahost-Konflikt zwischen dem Iran und den USA vermitteln.

“Meine Aufgabe ist es nicht zu bewerten, sondern zu deeskalieren und Lösungen zu finden”, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Montag vor einem Besuch der Klausurtagung der CSU-Landesgruppe im Bundestag im oberbayerischen Seeon. Es gelte, Raum für Diplomatie zu nutzen und diejenigen zu unterstützen, die in dem aufgeheizten Konflikt besonnen blieben. Die EU wolle den “Pfad der Besonnenheit gehen, nicht den Pfad der Eskalation”. Die Ankündigung des Iran, sich nicht mehr an das internationale Atomabkommen zu halten, mache ihr große Sorgen.

Am Mittwoch treffe sich das Kollegium der EU-Kommissare zu einer Sondersitzung, für Freitag ist ein Treffen der EU-Außenminister geplant, sagte von der Leyen.

Die Tötung des iranischen Generals Kassem Soleimani durch das US-Militär im Irak hatte eine Welle von gegenseitigen Drohungen ausgelöst. Von der Leyen machte aber klar, dass sie den Iran und seine Verbündeten für die Schuldigen an der Krise hält. Die Amerikaner hätten nur auf andauernde Provokationen reagiert. Dem Iran nahestehende Kräfte hätten “eine permanente Bedrohungslage geschürt”, sagte die CDU-Politikerin. “Wir sehen ein Aufschaukeln der Kräfte.” Auch der Fraktionsvorsitzende der konservativen EVP im Europaparlament, Manfred Weber (CSU), maß dem Iran die Verantwortung für die Eskalation zu: Bei aller Kritik am Vorgehen der USA sei “klar, dass das iranische Regime ein Hort der Instabilität in der Region ist”.

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