January 24, 2011 / 5:22 AM / 8 years ago

Türkei kritisiert israelischen Bericht zu Gaza-Flotte

Turkish ship Mavi Marmara, carrying pro-Palestinian activists to take part of a humanitarian convoy, leaves from Sarayburnu port in Istanbul May 22, 2010. REUTERS/Emrah Dalkaya

Ankara/Jerusalem (Reuters) - Der diplomatische Konflikt zwischen Israel und der Türkei spitzt sich zu.

Die Regierung in Ankara reagierte am Sonntag “entsetzt und empört” auf den Abschlussbericht einer israelischen Untersuchungskommission zum Militäreinsatz gegen die Gaza-Flotte. Darin wird die israelische Armee von jeglichem Fehlverhalten freigsprochen. Die Passagiere der Flottille seien selbst Schuld an dem gewalttätigen Zwischenfall im Mai gewesen, teilte die Kommission mit. Die Türkei sprach dagegen von einem Anschlag, der internationales Recht verletzt habe. Die Ergebnisse beider Länder sollen in eine unabhängige Untersuchung der Vereinten Nationen einfließen.

Die israelische Kommission bezeichnete die Seeblockade des Gazastreifens durch das israelische Militär als rechtens. “Selbst wenn die Blockade verdächtigt worden ist, internationales Recht zu missachten, haben weder Individuen noch Gruppen das Recht dazu, ihre eigenen Gesetze zu machen und die Blockade zu durchbrechen”, heißt es in dem 245 Seiten langen Bericht in einer Anspielung auf die pro-palästinensischen Aktivisten der Gaza-Flotte. Angesichts der israelischen Bemühungen für eine Versorgung des Gazastreifens und der Bedrohung durch Waffeschmuggel sei der Militäreinsatz gerechtfertigt gewesen.

Darüber hinaus beschuldigt die Kommission die türkisch-islamistische Wohlfahrtsorganisation IHH, welche die Flotte organisiert hatte, eines “geplanten und extrem gewalttätigen” Widerstands. Dieser sei “direkt verlinkt zu dem andauernden bewaffneten Konflikt zwischen Israel und der Hamas”. Etwa 100 der 600 Passagiere hätten einen Kampf angestiftet und müssten deswegen nicht als Zivilisten, sondern direkt als “feindliche Aktivisten” gesehen werden.

Bei dem Angriff auf die Flotte waren neun türkische Staatsbürger getötet worden. Die diplomatischen Beziehungen zwischen den beiden Mittelmeerstaaten hatten sich in den vergangenen Monaten erheblich verschlechtert. Ankara hatte vor knapp einem Monat eine formale Entschuldigung und eine Entschädigung für die Toten und Verwundeten gefordert. Israel lehnte dies ab.

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