November 21, 2019 / 7:32 AM / 17 days ago

Regierungsbildung in Israel erneut gescheitert

Israeli Prime Minister Benjamin Netanyahu addresses members of his right-wing party bloc at a conference in Tel Aviv, Israel November 17, 2019. REUTERS/Nir Elias

- von Jeffrey Heller und Stephen Farrell

Jerusalem (Reuters) - In Israel ist erneut die Regierungsbildung gescheitert.

Nachdem bereits Ministerpräsident Benjamin Netanjahu im Oktober keine Mehrheit zustande gebracht hatte, gab sich am Mittwoch auch sein Rivale Benny Gantz geschlagen. Er habe nichts unversucht gelassen, erklärte der ehemalige General noch vor dem Ablauf der Frist für die Neubildung, die bis Mitternacht (Ortszeit, 23.00 Uhr MEZ) lief. Nun tritt eine neue, 21-tägige Frist in Kraft, während der jeder der 120 Abgeordneten als neuer Regierungschef vorgeschlagen werden kann. Sollte auch dies nicht zum Erfolg führen, finden nach 90 Tagen automatisch Neuwahlen statt. Es wären die dritten innerhalb eines Jahres.

Netanjahu und Gantz hatten sich trotz wochenlanger Verhandlungen nicht auf eine gemeinsame Regierung einigen können. Dazu hatte auch Ex-Verteidigungsminister Avigdor Lieberman von der Partei Israel Beitenu aufgerufen. Er kündigte am Mittwoch an, keinen der beiden Männer zu unterstützen. “So wie die Dinge jetzt aussehen, steuern wir auf eine weitere Wahl zu”, sagte Lieberman. In Israel war bereits im April und September gewählt worden. Die politische Blockade findet vor dem Hintergrund der Konflikte mit dem Iran und Syrien statt.

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