May 4, 2018 / 11:21 AM / 18 days ago

Italiens Fünf Sterne Bewegung fordert Neuwahlen am 24. Juni

Rom (Reuters) - In Italien zieht sich die seit zwei Monaten dauernde Hängepartie zur Bildung einer neuen Regierung weiter hin.

Five Stars Movement (M5S) leader Luigi Di Maio applauses the new Chamber of Deputies president Roberto Fico during the second session day since the March 4 national election in Rome, Italy March 24, 2018. REUTERS/Tony Gentile

Die populistische Fünf-Sterne-Bewegung hielt am Freitag an ihrer Forderung nach Neuwahlen fest und schlug als Termin den 24. Juni vor. Parteichef Luigi Di Maio sagte in einem Interview der Zeitung “Il Fatto Quotidiano”, es sei nicht nötig, vor Neuwahlen das Wahlrecht zu ändern. Damit würde zu viel Zeit verloren. Italiens Präsident Sergio Mattarella hatte Neuwahlen abgelehnt. Er wolle stattdessen, dass eine neue Regierung den Haushalt 2019 beschließe, verlautete aus Präsidialamtskreisen in Rom. Der Haushalt muss bis Oktober dem Parlament vorgelegt und dort vor dem Jahresende verabschiedet werden. Mattarella hat für kommende Woche erneut Gespräche über eine Regierungsbildung angesetzt.

Die Fünf-Sterne-Bewegung ist aus der Parlamentswahl am 4. März als stärkste Einzelpartei hervorgegangen. Als Bündnis lag das Mitte-Rechts-Lager der Lega von Matteo Salvini und der Forza Italia von Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi vorn. Weder dieses Bündnis noch die Fünf-Sterne-Bewegung haben jedoch genügend Sitze im Parlament für eine regierungsfähige Mehrheit errungen. Um die Mehrheitsbildung für Parteien zu erleichtern, wurde das Wahlsystem in den letzten Jahren mehrmals erfolglos reformiert.

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