May 7, 2018 / 1:28 PM / 16 days ago

In Italien stehen Zeichen auf Neuwahl im Juli

Rom (Reuters) - Zwei Monate nach der Parlamentswahl in Italien mehren sich die Anzeichen für eine Neuwahl.

Anti-establishment 5-Star Movement leader Luigi Di Maio speaks to the media during the second day of consultations with the Italian President Sergio Mattarella at the Quirinal Palace in Rome, May 7, 2018. Italian Presidential Press Office/Handout via REUTERS ATTENTION EDITORS - THIS IMAGE WAS PROVIDED BY A THIRD PARTY.

Präsident Sergio Mattarella beriet am Montag in Rom in Einzelgesprächen ein letztes Mal mit den Vorsitzenden der Parteien, um in der wochenlangen Hängepartie die Chancen auf eine Regierungsbildung auszuloten. Ein Durchbruch zeichnete sich nicht ab - weder für eine Expertenregierung noch für eine Koalition. Daher werde es immer wahrscheinlicher, dass die Italiener im Juli erneut zur Abstimmung gerufen würden, verlautete aus dem Präsidialamt. Es wurde erwartet, dass Mattarella über seine weiteren Schritte noch am Montag nach Treffen mit den Vorsitzenden der kleinen Parteien oder aber am Dienstag informieren wird.

Der Chef der populistischen 5-Sterne-Bewegung, Luigi Di Maio, und der Vorsitzende der rechtsextremen Lega, Matteo Salvini, verständigten sich bereits auf einen Wahltermin. Ihre beiden Parteien hatten bei der Wahl Anfang März am besten abgeschnitten. “Der 8. Juli ist der erste mögliche Termin für eine Abstimmung, und Di Maio stimmt dem zu”, sagte Salvini nach einem Gespräch mit dem 5-Sterne-Chef, der ihm eine Koalition angeboten hatte.

Lega-Chef Salvini hatte gesagt, er habe Mattarella um ein Mandat zur Regierungsbildung für sein Mitte-Rechts-Bündnis gebeten, das als stärkste Kraft aus der Wahl hervorgegangen war. “Wir vertrauen darauf, dass der Präsident uns die Chance geben wird, eine Mehrheit im Parlament zu finden”, sagte Salvini nach seiner Unterredung mit dem Staatsoberhaupt. Unklar blieb, ob er ausreichend Stimmen erhalten würde, um eine Regierung zu bilden. Dem Mitte-Rechts-Bündnis, in dem die Lega überraschend die Forza Italia von Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi überrundete, fehlen rund 50 Sitze zur absoluten Mehrheit.

5-Sterne-Chef Di Maio will zwar eine Koalition mit der Lega schmieden und ist nun zum Verzicht auf das Ministerpräsidentenamt bereit. Doch Salvini, der diesen Posten für sich beansprucht, hat Di Maios Offerte nicht angenommen. Der Lega-Chef hält zudem am Mitte-Rechts-Bündnis fest. Für Di Maio kommt eine Zusammenarbeit mit Berlusconi nicht infrage, weil dieser für ihn ein Symbol der Korruption ist.

DI MAIO: “AB HEUTE SIND WIR IN EINEM NEUEN WAHLKAMPF”

Einer Regierung aus parteiunabhängigen Experten, wie sie Präsident Mattarella für den Fall favorisiert, dass es keine Koalition gibt, erteilten die 5 Sterne eine Absage. “Von heute an sind wir in einem neuen Wahlkampf”, schrieb Di Maio nach seinem Gespräch mit Salvini auf Facebook. Er wisse um das große Opfer, das er mit einer Neuwahl abverlange, sehe aber keine Alternative. “Wir haben alles getan, was wir konnten.”

Zustimmung zu einer Expertenregierung könnte Mattarella bei den Sozialdemokraten finden. “Wir unterstützen die Bemühungen des Präsidenten voll und ganz”, sagte deren amtierender Vorsitzender, Maurizio Martina. Doch der Einfluss des Partito Democratico, der fünf Jahre lang regierte und mit Paolo Gentiloni den amtierenden Ministerpräsidenten stellt, ist geschrumpft - bei der Wahl am 4. März landeten die Sozialdemokraten auf Platz drei und wollen in die Opposition gehen.

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