May 8, 2018 / 2:24 PM / 4 months ago

Berlusconis Forza Italia widersetzt sich Lega-Forderung nach Verzicht

Italien (Reuters) - Die Forza Italia des früheren italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi widersetzt sich Forderungen des Bündnispartners Lega nach einem freiwilligen Verzicht auf eine Regierungsbeteiligung, der den Weg zu einer Koalition mit der 5-Sterne-Bewegung freimachen würde.

Forza Italia leader Silvio Berlusconi and League party leader Matteo Salvini (L) speak following a talk with Italian President Sergio Mattarella at the Quirinale palace in Rome, Italy, April 12, 2018. REUTERS/Max Rossi

Damit rückt das Land näher an eine Neuwahl im Sommer, die Präsident Sergio Mattarella durch eine Regierung aus parteiunabhängigen Experten verhindern möchte. Bei einer Neuwahl dürfte die rechtsextreme Lega Umfragen zufolge zulegen. Einer am Dienstag veröffentlichten SWG-Erhebung zufolge käme die Lega, die bei der Parlamentswahl mit 17,4 Prozent überraschend an der Forza Italia vorbeigezog, auf 24,2 Prozent der Stimmen. Die Forza Italia, die mit der Lega im Mitte-Rechts-Bündnis antrat, fiele von 14 Prozent auf 9,4 Prozent ab. Die 5-Sterne-Bewegung und die Sozialdemokraten blieben bei rund 32 beziehungsweise 19 Prozent.

“Wir appellieren an Berlusconi weiter, eine Geste der Verantwortung zu machen und uns zu helfen, eine Regierung zu bilden”, sagte der führende Lega-Politiker Giancarlo Giorgetti. Er spielte darauf an, dass Berlusconi und seine Partei auf eine Beteiligung an einer Regierung verzichten sollten. Maria Stella Gelmini von der Forza Italia wies das Ansinnen umgehend zurück.

Lega und Forza Italia sind die wichtigsten Parteien des Mitte-Rechts-Bündnisses, das aus der Wahl als stärkste Kraft hervorging. Der Allianz fehlen rund 50 Sitze zur absoluten Mehrheit. Die populistische 5-Sterne-Bewegung wurde stärkste Einzelpartei, hat aber ebenfalls keine ausreichende Mehrheit, um eine Regierung zu bilden. Ihr Vorsitzender Luigi Di Maio hat Lega-Chef Matteo Salvini eine Koalition angeboten, will jedoch nicht mit Berlusconi zusammenarbeiten.

0 : 0
  • narrow-browser-and-phone
  • medium-browser-and-portrait-tablet
  • landscape-tablet
  • medium-wide-browser
  • wide-browser-and-larger
  • medium-browser-and-landscape-tablet
  • medium-wide-browser-and-larger
  • above-phone
  • portrait-tablet-and-above
  • above-portrait-tablet
  • landscape-tablet-and-above
  • landscape-tablet-and-medium-wide-browser
  • portrait-tablet-and-below
  • landscape-tablet-and-below