April 5, 2018 / 9:57 AM / in 19 days

Sozialdemokraten lehnen Eintritt in neue italienische Regierung ab

Rom (Reuters) - Die derzeit noch regierende Demokratische Partei (PD) wird nach den Worten ihres geschäftsführenden Vorsitzenden Maurizio Martina nicht in eine neue italienische Regierung eintreten.

Democratic Party ( PD) member Maurizio Martina speaks to the media during the second day of consultations with the Italian President Sergio Mattarella at the Quirinal Palace in Rome, Italy, April 5, 2018. REUTERS/Alessandro Bianchi

Das schlechte Abschneiden bei der Parlamentswahl erlaube seiner Partei keine Regierungsbeteiligung, sagte Martina am Donnerstag nach einem Gespräch bei Präsident Sergio Mattarella in Rom. Mattarella lotet derzeit mit den Parteien die Möglichkeiten für eine Regierungsbildung aus.

Die sozialdemokratische PD unter ihrem damaligen Chef Matteo Renzi gehörte zu den Verlierern der Wahl am 4. März, die im Parlament zu einer Pattsituation geführt hat. Renzi kündigte daraufhin seinen Rücktritt als Parteichef an und erklärte, die PD werde in die Opposition gehen. Wahlgewinner waren das Mitte-Rechts-Bündnis aus der rechten Lega und der Forza Italia des ehemaligen Regierungschefs Silvio Berlusconi, sowie die Protestpartei Fünf Sterne, die stärkste Einzelpartei wurde. Ohne Partner kann jedoch keiner von beiden regieren. Zuletzt beanspruchten sowohl Fünf Sterne als auch die Lega das Recht, den neuen Regierungschef zu stellen. Fünf-Sterne-Chef Luigi Di Maio hatte am Dienstag der Lega wie auch der sozialdemokratischen PD unter Bedingungen eine Koalition in Aussicht gestellt. Martina sagte, der Mitte-Rechts-Block und die Fünf Sterne sollten eine Koalition bilden.

Mattarella hatte am Mittwoch seine Konsultationen mit den die Präsidenten der beiden Parlamentskammern und Vertretern kleinerer Parteien begonnen. Am Donnerstag sollten die großen Parteien folgen. Die Sondierungen dürften sich Monate hinziehen. Ob eine Regierungsbildung gelingt oder Neuwahlen als Ausweg aus dem Patt gesucht werden, ist offen.

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