June 10, 2019 / 11:13 AM / 9 days ago

Italiens Ministerpräsident mahnt Parteichefs vor Krisentreffen

Italian Prime Minister Giuseppe Conte gestures as he holds a news conference at Chigi Palace in Rome, Italy, June 3, 2019. REUTERS/Remo Casilli

Mailand (Reuters) - Italiens parteiloser Ministerpräsident Giuseppe Conte warnt die populistische Regierungskoalition vor einer weiteren -Konfrontation im Schuldenstreit mit der EU.

Sollte es zu einem Strafverfahren der Europäischen Union (EU) kommen, könnte das Land mit Finanzmarktverwerfungen konfrontiert werden, sagte Conte der Zeitung “Corriere della Sera”. In diesem Falle drohe auch eine Herabstufung der Bonitätsnote. Dies würde es der Regierung erschweren, ihre Staatsanleihen zu platzieren, betonte Conte. Er bekräftigte zugleich seine Rücktrittsdrohung, falls Lega-Chef Matteo Salvini und der 5-Sterne-Vorsitzende Luigi Di Maio ihre Differenzen nicht überwinden. Die drei wollten sich noch am Montag zu einem Krisengespräch treffen.

Wegen des steigenden Schuldenbergs droht die EU-Kommission Italien mit einem Strafverfahren. Die Verbindlichkeiten des Landes belaufen sich auf mehr als 130 Prozent seiner Wirtschaftsleistung - die EU-Regeln erlauben maximal 60 Prozent. Laut EU-Kommission wird sich das Verhältnis von Schulden zur Wirtschaftsleistung dieses und nächstes Jahr noch weiter verschlechtern. Bereits Ende 2018 war das chronisch wachstumsschwache Land nur knapp einem Strafverfahren aus Brüssel entkommen.

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