January 27, 2020 / 9:31 AM / 2 months ago

Regierende Sozialdemokraten gewinnen Wahl in Emilia-Romagna

Leader of Italy's far-right League party Matteo Salvini speaks after polls close for the Emilia-Romagna regional election, in Bologna, Italy, January 27, 2020. REUTERS/Flavio Lo Scalzo

Rom (Reuters) - Die in Rom regierenden Sozialdemokraten sind aus der Regionalwahl in der Emilia-Romagna gestärkt hervorgegangen.

Dagegen musste die rechte Lega von Ex-Innenminister Matteo Salvini bei der Abstimmung am Sonntag eine Niederlage hinnehmen. Gouverneur Stefano Bonaccini von der Demokratischen Partei PD gewann nach Auszählung nahezu aller Stimmen 51,4 Prozent, der Kandidat der Lega kam demnach auf 43,7 Prozent, wie Zahlen des Innenministeriums am Montag zeigten. Die Wahlbeteiligung lag bei 68 Prozent und damit 30 Punkte höher als bei der Wahl 2014. Die mit den Sozialdemokraten in Rom regierende 5-Sterne-Bewegung kam allerdings nur auf 3,5 Prozent. Die Wahl in Kalabrien konnte die Lega dagegen gewinnen.

Mit Spannung erwartet worden war aber das Ergebnis in der Emilia-Romagna, wo sich Salvini Hoffnungen gemacht hatte, die regierenden Sozialdemokraten zu schlagen. Die Region im Nordosten des Landes um die Hauptstadt Bologna gehört zu den reichsten Italiens und beheimatet etwa den Autobauer Ferrari und ist Ursprung von Parma-Schinken und Parmesan-Käse. “Emilia-Romagna hat ein Signal gesendet”, sagte PD-Chef Nicola Zingaretti. “Salvini weiß, wie er über Probleme reden muss, aber er weiß nicht, wie sie gelöst werden, und die Menschen haben geantwortet.” Salvini hatte sich stark im Wahlkampf in der Region engagiert.

Im Fokus stand auch das Abschneiden der 5-Sterne-Bewegung. Ihr Vorsitzender Luigi Di Maio war am Mittwoch vom Vorsitz seiner tief zerstrittenen Partei zurückgetreten. Sein Amt des Außenministers will er aber behalten. Di Maios Rückzug von der Spitze der populistischen Partei dürfte zwar nicht unmittelbar die Koalition mit den Sozialdemokraten zu Fall bringen. Doch er zeigt die Zerbrechlichkeit der Regierung, die nur eine hauchdünne Mehrheit hat. Die 5 Sterne waren aus der Parlamentswahl 2018 noch als stärkste Partei hervorgegangen, seither verlieren sie massiv an Zustimmung. Die Lega und ihre weit rechts stehenden Partner haben dagegen seit Mitte 2018 acht Regionalwahlen in Folge gewonnen.

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