July 14, 2020 / 11:05 AM / 24 days ago

Japan - China untermauert Territorialansprüche in Coronakrise

A man wears a button depicting the late Chinese chairman Mao Zedong on a T-shirt with the Chinese national flag in Tiananmen Square in Beijing, China May 16, 2019. Picture taken May 16, 2019. REUTERS/Thomas Peter

Tokio (Reuters) - Japan wirft China vor, in der Coronakrise seine Gebietsansprüche zu forcieren.

Zu dieser Einschätzung kommt der am Dienstag vorgelegte Jahresverteidigungsbericht, den die japanische Regierung billigte. Die Volksrepublik “versucht weiterhin den Status quo im Ostchinesischen Meer und im Südchinesischen Meer zu ändern”, stellen die Autoren fest. Sie sprechen von “rücksichtslosen” chinesischen Störungen in Gewässern rund um eine Gruppe kleiner Inseln im Ostchinesischen Meer. Dieses Gebiet beanspruchen beide Länder für sich. In Japan wird es “Senkaku” genannt, in China “Diaoyu”.

Auch das Südchinesische Meer steht verstärkt im Fokus. Hier versuche die Regierung in Peking Territorialansprüche durchzusetzen, indem sie Verwaltungsbezirke für umstrittene Inseln einführe, heißt es in dem japanischen Bericht. Dadurch würden Länder zu Reaktionen gezwungen, die gerade durch die Bewältigung der Corona-Pandemie abgelenkt seien.

Im Südchinesischen Meer liegen wichtige Wasserwege, auf denen jährlich internationale Warenlieferungen im Volumen von etwa drei Billionen Dollar transportiert werden. Außerdem birgt es Rohstoffvorkommen. Die Volksrepublik beansprucht 90 Prozent des Gebiets, auf das jedoch andere Staaten wie Vietnam, Taiwan und die Philippinen zum Teil ebenfalls Anspruch erheben. Auch die USA bringen sich hier in Stellung. “Pekings Anspruch auf Meeres-Ressourcen im größten Teil des Südchinesischen Meers ist völlig rechtswidrig”, unterstrich jüngst US-Außenminister Mike Pompeo. Das chinesische Außenministerium nannte die Vereinigten Staaten daraufhin einen Unruhestifter, der Frieden und Stabilität in der Region untergrabe.

In Japans Verteidigungsbericht werden weitere Vorwürfe erhoben. So wird China verantwortlich gemacht für “Propaganda” und “Desinformation” in einem Umfeld “sozialer Unsicherheiten und Konfusion” im Zusammenhang mit dem Virus-Ausbruch. Im Internet würden Darstellungen verbreitet, dass ein US-Militärangehöriger das Virus nach China gebracht habe und dass chinesische Pflanzenmedizin die dadurch ausgelöste Krankheit heilen könne, erläuterte ein Vertreter des Verteidigungsministeriums in Tokio.

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