December 21, 2018 / 8:08 AM / a month ago

Japans Regierung gibt grünes Licht für Rekord-Ausgaben

Cherry blossoms are seen on a hologram, which shows different images and colours depending on the angle at which it is viewed, on the new Japanese 5,000 yen banknote during an unveiling at the National Printing Bureau in Tokyo May 8, 2014. Japan will launch new 5,000 yen notes with high-tech anti-forgery features and enhanced convenience for visually impaired people. The banknotes will go into circulation in Japan from May 12, 2014. REUTERS/Issei Kato (JAPAN - Tags: BUSINESS SCIENCE TECHNOLOGY)

Tokio (Reuters) - Japans Regierung hat Staatsausgaben in Rekordhöhe gebilligt, um die Folgen einer geplanten Mehrwertsteuer-Erhöhung abzumildern.

Im Haushaltsjahr, das am 1. April beginnt, sind Ausgaben von fast 790 Milliarden Dollar geplant, wie das Finanzministerium in Tokio am Freitag mitteilte. Vorgesehen sind unter anderem mehr Sozialleistungen, Infrastrukturinvestitionen oder Verteidigungsausgaben. Es ist das siebte Jahr mit einem Rekordhaushalt in Folge. Das Parlament muss dem Haushalt noch zustimmen.

Die Regierung von Shinzo Abe will damit eine Konjunkturabkühlung in Folge der Mehrwertsteuererhöhung vermeiden, wie es 2014 der Fall war: Damals wurde die Steuer um drei Punkte auf acht Prozent erhöht. Für Oktober 2019 ist ein weiterer Schritt auf zehn Prozent geplant. Bei Experten stößt das auf Kritik: “Es könnte einen Präzedenzfall schaffen, dass immer dann nach Staatsausgaben gerufen wird, wenn die Mehrwertsteuer erhöht wird”, sagte Koya Miyamae, Volkswirt bei SMBC Nikko Securities. Schon jetzt ist Japan mit mehr als dem doppelten seiner Wirtschaftsleistung verschuldet - so stark wie kein anderes Industrieland der Welt.

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