April 16, 2018 / 6:21 AM / 3 months ago

Japans Regierungschef Abe schlittert immer tiefer in die Krise

Tokio (Reuters) - Mitten im Handelskonflikt mit den USA und dem diplomatischen Streit mit Nordkorea verliert der japanische Regierungschef Shinzo Abe in der Bevölkerung immer weiter an Unterstützung.

Japan's Prime Minister Shinzo Abe attends at an upper house parliamentary session in Tokyo, Japan March 28, 2018. REUTERS/Issei Kato

In einer am Sonntag von Sender Nippon TV veröffentlichten Umfrage sank sein Popularitätswert mit 26,7 Prozent auf den niedrigsten Stand seit seiner Amtsübernahme im Dezember 2012. In einer Erhebung für die Zeitung “Ashahi” unterstützten noch 31 Prozent den Regierungschef. Zwei Drittel der Wähler gaben in dieser Umfrage zudem an, sie trauten Abes Unschuldsbeteuerungen in einem Korruptionsskandal nicht. Am Samstag hatten nach Angaben der Organisatoren 50.000 Demonstranten in Tokio den Rücktritt Abes gefordert. Angesichts dessen nehmen die Spekulationen über eine baldige Demission zu. Mit dieser Belastung im Gepäck reist Abe am Dienstag zu Gesprächen mit US-Präsident Donald Trump.

“Die Lage wird gefährlich”, sagte der frühere Ministerpräsident Junichiro Koizumi in einem Interview mit dem Magazin “Aera”. Er spekulierte, dass Abe zum Ende der Sitzungsperiode des Parlaments Mitte Juni zurücktreten könnte.

Abe wird vorgeworfen, Freunde bei der Einrichtung einer Tierarztschule bevorzugt zu haben und öffentlichen Grund vergünstigt an eine Schule verkauft zu haben, die mit seiner Frau in Verbindung steht. Er bestreitet die Vorwürfe. Das Finanzministerium steht zudem wegen eines sexuellen Missbrauchsskandals in der Kritik.

GESPRÄCHE MIT TRUMP IN FLORIDA

Am Dienstag und Mittwoch trifft Abe US-Präsident Trump auf dessen Anwesen Mar-a-Lago in Florida. Ganz oben auf der Agenda steht der geplante Gipfel Trumps mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un, bei dem Trump den Nordkoreaner von seinem Atomkurs abbringen will. Abe dringt darauf, dass ein Abkommen zwischen den USA und Nordkorea nicht nur Langstreckenraketen verbietet, sondern auch Mittel- und Kurzstreckenraketen, die Japan treffen könnten. Ein weiteres Anliegen Abes ist die Freilassung von Japanern, die vor mehreren Jahren von Nordkorea entführt wurden.

Als Gegenleistung könnte Trump wirtschaftliche Zugeständnisse von Japan fordern, das sich bislang dem Werben für ein bilaterales Handelsabkommen widersetzt und stattdessen auf das von Trump gekündigte Transpazifische Handelsabkommen (TPP) setzt. Japan ist auch von den US-Schutzzöllen auf Stahl und Aluminium betroffen.

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