January 14, 2018 / 12:45 PM / 9 days ago

Anti-IS-Einsatz - Mehr Stabilisierung und weniger Krieg

Al-Asrak/Amman (Reuters) - Die Containerhäuser stehen auf massiven Fundamenten, die Gehwege dazwischen sind sorgfältig gepflastert: Camp Sonic, der neu errichtete deutsche Teil des Luftwaffenstützpunktes al-Asrak in der jordanischen Wüste, lässt in seiner soliden Bauart keinen raschen Abzug erwarten.

Die Tornado-Jets der Bundeswehr starten seit Oktober von hier zu ihren Aufklärungsflügen über Syrien und dem Irak, nachdem sie im Streit mit dem Nato-Partner Türkei aus Incirlik abgezogen wurden. Die Extremistenmiliz IS scheint militärisch inzwischen zwar weitgehend besiegt, dennoch stellt sich die Bundeswehr auf einen längeren Aufenthalt in ihrem neuen Camp 50 Kilometer vor der syrischen Grenze ein - mit Aufgaben, die sich in der Zukunft wandeln könnten.

“Wir wissen, dass der IS nicht zu unterschätzen ist und dass wir verhindern müssen, dass er sich an Rückzugsorten einnistet”, warnte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) bei einem Besuch der deutschen Soldaten am Wochenende. Der Kampf gegen den islamistischen Terror werde ebenso Aufgabe der internationalen Gemeinschaft bleiben wie die langfristige Stabilisierung der Region. Der Charakter der jeweiligen Aufträge könne sich aber durchaus ändern.

Die Ministerin spielte damit auf die Einigung von Union und SPD in den Sondierungsgesprächen an. Danach soll das Mandat für den Einsatz gegen den IS umgebaut werden: Statt auf die direkte Unterstützung des militärischen Kampfes soll es künftig stärker auf die langfristige Stabilisierung des Irak abzielen. Dies soll auch durch “Capacity Building” erreicht werden; der englische Begriff steht gewöhnlich für die Befähigung einheimischer Sicherheitskräfte durch Ausbildung, Beratung, finanzielle und materielle Unterstützung. Ob und wo in der Region die Bundeswehr künftig irakische Sicherheitskräfte ausbilden wird, ist bislang allerdings unklar. Das separate Mandat zum Training der kurdischen Peschmerga im Nordirak wollen Union und SPD dagegen auslaufen lassen, da es seinen Zweck erfüllt habe.

VON DER LEYEN - DEUTSCHLAND IST VERLÄSSLICHER PARTNER

Details wollte von der Leyen in al-Asrak nicht nennen. Wie sich das Mandat für die Mission in Jordanien weiterentwickeln werde, darüber werde es in den kommenden Wochen Beratungen mit den internationalen Partnern, innerhalb der Bundesregierung und mit dem Bundestag geben. “Aber mir ist wichtig, dass Deutschland signalisiert: Wir sind verlässlich im Kampf gegen den IS - und wir sind verlässlich vor allem auch in der langfristigen Stabilisierung dieser Region”, betonte die Ministerin.

Bisher fliegen vier deutsche Jets Aufklärungseinsätze von al-Asrak aus, außerdem versorgt ein Tank-Airbus deutsche und Flugzeuge anderer Nationen in der Luft mit Sprit. Knapp 300 deutsche Soldaten sind dafür in dem Wüsten-Camp stationiert. Die Mandatsobergrenze von 1200 Soldaten soll dem Sondierungspapier zufolge künftig deutlich gesenkt werden.

Unter separatem Mandat bilden etwa 130 Bundeswehr-Soldaten seit Januar 2015 im Nordirak kurdische Peschmerga für den Kampf gegen den IS aus. Knapp 6000 Peschmerga durchliefen seither ein Bundeswehr-Training, 500 von ihnen in Deutschland. Zwischen September 2014 und November 2016 lieferte Deutschland außerdem 24.000 Gewehre, 400 Panzerfäuste sowie 1200 Milan-Raketen an die Kurden, um den Vormarsch des IS in der Region zu stoppen.

Kritik an den Plänen von Union und SPD zur Umgestaltung des Einsatzes kam vom Linken-Bundestagsabgeordneten Alexander Neu. “Die Überlegungen (...) werfen natürlich Fragen auf: Was das genau sein soll? Was ‘Capacity Building’ beinhalten soll? Wie das Einsatzgebiet aussehen soll”, sagte er in Amman. “Man hat den Eindruck, man will hierbleiben, sucht aber noch genaue Gründe, dass man der Öffentlichkeit verklickern kann, warum man hierbleiben muss.” Möglicherweise wolle sich Deutschland dauerhaft eine Militärbasis in Jordanien sichern oder die US-Armee mit ihren Stützpunkten im Nordosten Syrien unterstützen.

Rückendeckung erhielt von der Leyen vom CSU-Abgeordneten Florian Hahn. Der Einsatz gegen den IS sei erfolgreich. ”Jetzt gilt es, nicht gleich wieder einzupacken und zu gehen, sondern mitzuhelfen, dass wir die Region stabilisieren können: “Wenn wir da helfen können, dann kann das auch länger dauern.”

Deutschland hilft auch dem Gastgeberland Jordanien selbst, das über eine Million syrische Flüchtlinge aufgenommen hat und als Stabilitätsanker in der Region gilt. Seit 2016 erhielt das Land deutsche Entwicklungs-, Wirtschafts- und Militärhilfe im Wert von über einer Milliarde Euro. “Wir haben ein hohes Interesse daran, dass wir eine auf Dauer angelegte Zusammenarbeit mit Jordanien haben”, sagte von der Leyen, als sie am Sonntag in Amman mehrere Lastwagen und zwei kleine Ausbildungsflugzeuge an die jordanische Armee übergab: “Wir wissen dass diese Region über lange Zeit nicht zur Ruhe kommen wird. Um so wichtiger ist es, dass man verlässliche Beziehungen zueinander aufbaut.”

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