April 19, 2018 / 9:57 AM / 4 months ago

Moon - Gute Chancen für Einigung auf Gipfel mit Nordkorea

Seoul (Reuters) - Nordkorea strebt nach den Worten des südkoreanischen Präsidenten Moon Jae In eine komplett atomwaffenfreie koreanische Halbinsel an.

South Korea's President Moon Jae-in is seen during a meeting with Vietnam's Prime Minister Nguyen Xuan Phuc (not pictured) at the Government Office in Hanoi, Vietnam March 23, 2018. REUTERS/Kham/Pool

Es stelle dafür auch keine Bedingungen wie beispielsweise den Abzug der US-Soldaten, sagte Moon am Donnerstag. Es sollte daher nicht schwierig sein, auf den geplanten Gipfeltreffen Vereinbarungen über eine Normalisierung der Beziehungen zwischen den beiden koreanischen Staaten und den USA zu erreichen. US-Präsident Donald Trump äußerte die Hoffnung auf ein erfolgreiches Gipfeltreffen. Die Politik des maximalen Drucks müsse aber solange beibehalten werden, bis sich Nordkorea bereiterkläre, auf seine Atomwaffen zu verzichten, sagte er.

Moon sagte in einem Gespräch mit den Chefs südkoreanischer Medienunternehmen: “Ich glaube nicht, dass die Abrüstung von Atomwaffen für Nord- und Südkorea eine unterschiedliche Bedeutung hat. Nordkorea äußert den Willen zu einer völligen atomaren Abrüstung.” Es habe auch keine Bedingung daran geknüpft, die die USA nicht akzeptieren könnten. Alles, worauf sie Wert legten, sei “ein Ende der feindseligen Politik gegen Nordkorea, gefolgt von Sicherheitsgarantien”.

Nordkorea hat sein vom UN-Sicherheitsrat verurteiltes Atomprogramm als notwendige Abschreckung gegen eine feindliche Politik der USA gerechtfertigt. Die USA haben 28.500 Soldaten in Südkorea stationiert. Früher hatte Nordkorea eine Aufgabe seines Atomarsenals immer vom Abzug der US-Truppen abhängig gemacht.

USA WOLLEN DRUCK AUF NORDKOREA BEIBEHALTEN

Trump sagte auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Japans Ministerpräsident Shinzo Abe, Nordkorea stehe ein guter Weg offen, wenn die atomare Abrüstung vollständig, unumkehrbar und überprüfbar sei. Zugleich warnte Trump, sollten die Gespräche über die atomare Abrüstung keine Ergebnisse bringen, werde er das für Ende mai oder Anfang Juni anvisierte Treffen mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un verlassen.

US-Abrüstungsbotschafter Robert Wood forderte in Genf, den Druck auf Nordkorea aufrechtzuerhalten, um das Land zu einer kompletten, überprüfbaren und unumkehrbaren atomaren Abrüstung zu drängen. Dazu gehöre die strikte Einhaltung der Sanktionen, damit Nordkorea nicht die finanziellen Mittel erhalte, die es für die Weiterentwicklung seines Raketen und Atomprogramm benötige, sagte Wood vor Beginn der Konferenz über den Atomwaffensperrvertrag.

FRIEDENVERTRAG IN SICHT?

Vor dem für den 27. April geplanten Nord-Süd-Gipfeltreffen hat Südkorea zudem den Abschluss eines Friedenvertrages in Gespräch gebracht. Formell befinden sich beide Staaten noch im Kriegszustand. Seit 1953 gilt lediglich ein Waffenstillstand. Dieser sollte in einen Friedensvertrag überführt werden könne, sagte ein hochrangiger südkoreanischer Regierungsvertreter. Die beiden koreanischen Staaten könnten jedoch nicht alleine darüber entscheiden. Zuvor hatte Trump ebenfalls von der Möglichkeit eines Friedensvertrags gesprochen. Auch China erklärte, es unterstütze die Beendigung des Kriegszustands und sei bereit, dabei eine aktive Rolle zu spielen.

Moon verwies zugleich darauf, dass die Perspektiven für die innerkoreanischen Beziehungen vom Erfolg des geplanten Treffens zwischen Kim und Trump abhingen. Zuerst müsse der Nord-Süd-Gipfel daher einen guten Start hinlegen, und der innerkoreanische Dialog müsse auch nach den Nordkorea-USA-Gipfel weitergehen.

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