May 7, 2018 / 3:48 PM / 17 days ago

Krisenbank ABLV geht gerichtlich gegen EZB-Entscheidung vor

Riga/Frankfurt (Reuters) - Die lettische Krisenbank ABLV ist gegen die EZB und die europäische Abwicklungsbehörde SRB vor Gericht gezogen.

A logo of the ABLV Bank is pictured in Riga, Latvia February 18, 2018. REUTERS/Ints Kalnins

Das Geldhaus und dessen größte Aktionäre hätten beim Gerichtshof der Europäischen Union in Luxemburg Klage eingereicht, teilte die ABLV am Montag in Riga mit. Die EZB-Bankenaufseher und die EU-Bankenabwicklungsbehörde SRB hätten die Schließung des drittgrößten lettischen Geldhauses nicht auslösen dürfen. Die Entscheidungen sollten überprüft werden. ABLV sei finanziell gesund gewesen und habe womöglich gerettet werden können. Die EZB ist seit Herbst 2014 auch für die Aufsicht über die größten Bankhäuser der Euro-Zone zuständig. Die ABLV wurde von ihr direkt überwacht.

Die ABLV wurde geschlossen, nachdem bekanntwurde, dass die USA dem Institut vorwarf, in Geldwäsche von Kunden aus dem Nachbarland Russland und der Ukraine verwickelt zu sein. Das Geldhaus wies zwar die Vorwürfe zurück. Dessen Finanzlage spitzte sich aber erheblich zu. Die EZB fror zunächst den Zahlungsverkehr der Bank ein. Schließlich kamen die EZB-Bankenwächter zu dem Schluss, dass die ABLV nicht mehr zu retten sei. Die europäische Behörde zur Abwicklung maroder Banken (SRB) stufte das Geldhaus als nicht systemrelevant ein und überließ es seinem Schicksal.

Die EZB hatte bereits für ihre Rolle in der Krise einige Kritik einstecken müssen. So hatte etwa für Verwunderung gesorgt, dass es eine Behörde des US-Finanzministeriums war, die auf mutmaßliche Geldwäsche-Vorfälle aufmerksam machte. Die oberste EZB-Bankenwächterin, Daniele Nouy, beklagte unlängst im EU-Parlament Schwachstellen in der Europäischen Union beim Thema Geldwäsche-Bekämpfung.

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