February 24, 2011 / 6:03 PM / 9 years ago

EU will Bürger notfalls mit Militär aus Libyen holen

Brüssel/Berlin (Reuters) - Die Europäische Union zieht zur Evakuierung von Ausländern aus Libyen den Einsatz von Militär in Betracht.

“Wir machen Notfallpläne mit verschiedenen Szenarien, das ist eine Möglichkeit, an der wir arbeiten”, sagte ein EU-Diplomat am Donnerstag in Brüssel. Der Auswärtige Dienst der EU stimme sich dabei mit den Mitgliedstaaten ab. Deutschland schickt nach Angaben aus Militärkreisen mehrere Kriegsschiffe vor die Küste Libyens, um bei der Evakuierung deutscher Bürger zu helfen. Auch Großbritannien will nach Angaben von Außenminister William Hague notfalls Militärflugzeuge in die libysche Wüste schicken, um Arbeiter von Ölfirmen herauszuholen, die dort in einem Camp festsitzen.

Wie ein EU-Diplomat sagte, stellt sich die Staatengemeinschaft darauf ein, sowohl Ausländer als auch Libyer aus dem hart umkämpften Land in Sicherheit zu bringen, etwa in die Nachbarländer Tunesien und Ägypten. Die EU arbeite dabei eng mit den Vereinten Nationen (UN) zusammen. Diese hätten bisher aber noch keine Informationen über eine katastrophale Situation für die Menschen. Die EU berate auch mit Japan, Australien und den USA über Möglichkeiten zur Evakuierung. “Jede Art von militärischer Operation erfordert eine rechtliche Basis, wir planen derzeit nur”, betonte der Diplomat.

Zur Alternative eines militärischen Eingreifens, um das gewaltsame Vorgehen der libyschen Regierung gegen die Massenproteste im Land zu stoppen, sagte der britische Vize-Außenminister Alistair Burt: “Alle Optionen liegen auf dem Tisch.” Ähnlich hatte sich bereits US-Außenministerin Hillary Clinton am Mittwoch geäußert. Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen sagte unterdessen in Kiew: “Ich möchte betonen, dass die Nato keine Pläne hat, zu intervenieren.” Das Militärbündnis sei darum nicht gebeten worden. Für jegliches Eingreifen müsse es ein Mandat der Vereinten Nationen geben.

Nach Informationen der EU sind noch 5000 bis 6000 EU-Bürger in Libyen, vor allem Beschäftigte von Ölkonzernen. Die Bundesregierung ging davon aus, dass noch 160 Deutsche vor Ort sind, davon etwa 60 in der Hauptstadt. In Militärkreisen hieß es, das große Versorgungsschiff “Berlin” sowie die Fregatten “Brandenburg” und “Rheinland-Pfalz” seien mit etwa 600 Soldaten an Bord unterwegs nach Libyen. Sie sollten in wenigen Tagen dort eintreffen. Zu dem Verband gehöre auch ein Hubschrauber, ein weiterer werde vom Deutschland ins Mittelmeer verlegt. Die drei Schiffe gehören zum Einsatz- und Ausbildungsverband der Marine, der sich derzeit im Mittelmeer aufhält. Auf Malta steht nach Angaben des Außenministeriums die Bundesluftwaffe für weitere Evakuierungen bereit.

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