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Weltnachrichten

Maas erwartet Übergangsregierung in Libyen "innerhalb von Wochen"

German Minister of Foreign Affairs Heiko Maas speaks to media during the foreign affairs ministers council in Brussels, Belgium September 21, 2020. Olivier Hoslet/Pool via REUTERS

Brüssel (Reuters) - Außenminister Heiko Maas hat sich zuversichtlich gezeigt, dass in Libyen eine Übergangsregierung schon in einigen Wochen im Amt sein kann.

“Es gibt Grund für vorsichtigen Optimismus”, sagte Maas am Montag nach einer virtuellen Libyen-Konferenz unter Führung der Vereinten Nationen. Es sei nun vieles möglich geworden, was in der Bürgerkriegssituation bisher nicht denkbar gewesen sei. “Deshalb kann das eigentlich nur eine Frage von Wochen als von Monaten sein”, sagte er auf die Frage nach dem Zeitpunkt einer Regierungsbildung.

Es gebe erstmals ein Umdenken von einer militärischen hin zu einer politischen Logik in dem Bürgerkrieg, sagte Maas. Fortschritte habe es gerade bei den Gesprächen der Bürgerkriegsparteien in Montreux gegeben. Allerdings hielten die Waffenlieferungen für die Bürgerkriegsparteien weiter an. Man habe deshalb alle Teilnehmer der Konferenz gemahnt, sich an die - auf der Berliner Libyen-Konferenz im Januar vereinbarte - Selbstverpflichtung zu halten und auf Waffenlieferungen zu verzichten.

Die Bundesregierung und die EU kritisieren seit Wochen, dass Staaten wie die Türkei, Russland und die Vereinigten Arabischen Emirate gegen das vom UN-Sicherheitsrat verhängte Waffenembargo verstoßen. Die Türkei hat militärisch aufseiten der von der UN anerkannten Regierung in Tripolis eingegriffen. Russland und Ägypten unterstützen dagegen den abtrünnigen General Chalifa Haftar. Maas hatte schon zuvor angekündigt, dass man nun einen härteren Kurs fahren wolle. Die EU hat mit dem Einsatz “Irini” einen Vorstoß unternommen, um verstärkt gegen Waffenschmuggel in das vom Bürgerkrieg erschütterte Land vorzugehen.

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