for-phone-onlyfor-tablet-portrait-upfor-tablet-landscape-upfor-desktop-upfor-wide-desktop-up
Top-Nachrichten

Scheuer - Luftfahrt braucht rund eine Milliarde Euro Staatshilfe

German Transport Minister Andreas Scheuer delivers a speech during the opening ceremony of the new Berlin-Brandenburg Airport (BER) "Willy Brandt" in Schoenefeld, near Berlin, Germany October 31, 2020. Tobias Schwarz/Pool via REUTERS

Berlin (Reuters) - Die Bundesregierung will der angeschlagenen Luftfahrtbranche mit weiteren Finanzmitteln vor allem für Flughäfen über die Krise hinweghelfen.

“Schützen und Stützen ist weiter das Motto im Luftverkehr”, sagte Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer am Dienstag in Berlin. Es müsse ein Rettungspaket im Volumen von etwa einer Milliarde Euro geschnürt werden. Es gehe vor allem bei Flughäfen über die Abdeckung von Fixkosten zur Zeit des Lockdowns im Frühjahr und in der aktuell immer noch schwierigen Geschäftslage. Scheuer trifft sich am Freitag bei einem Luftfahrtgipfel mit Branchenvertretern. Bis dahin dürfte es regierungsintern noch entscheidende Verhandlungen geben, vor allem mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz. Auch der Regierungs-Koordinator für die Luftfahrt, Thomas Jarzombek, unterstützt Forderungen nach weiteren Staatshilfen.

Auf die Frage, ob es schon Signale aus dem Finanzministerium gebe, sagte Scheuer zu Journalisten: “Ich habe auf jeden Fall mal das Signal, dass jeder die Notwendigkeit der Hilfe genauso einschätzt.” Nur den Weg müsse man noch besprechen - auch mit den Bundesländern. “Es muss ein gemeinsames Vorgehen geben, es kann nicht alles der Bund schultern.” Scheuer fügte aber mit Blick auf kleinere Flughäfen hinzu: “Wir werden nicht allen helfen können.”

Der Flughafenverband ADV setzt auf Rückendeckung der Politik nach dem Luftfahrtgipfel. “Wir haben ganz klar die Erwartungshaltung an die Bundesregierung, dass es einen gemeinschaftlichen Beschluss gibt, dass Flughäfen finanziell unter die Arme gegriffen wird”, sagte ADV-Hauptgeschäftsführer Ralph Beisel der Nachrichtenagentur Reuters. Es gehe vor allem um die Übernahme von Kosten aus dem Frühjahrs-Lockdown über 740 Millionen Euro. Zudem sorge der aktuell faktische Lockdown für weitere Einbußen. “Der Winter wird brutal für uns.”

Jarzombek sagte Reuters, es sei offensichtlich, dass die Flughäfen Unterstützung der Regierung benötigten. “Und dies betrifft längst nicht mehr nur kleine Flughäfen, sondern auch große.” Wegen ihrer Eigentümerstruktur etwa mit Länderanteilen könnten die Flughäfen aber nicht von den Hilfen des Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) profitieren, mit dem die Bundesregierung Firmen helfen will, deren Umsatz in der Corona-Krise eingebrochen ist. “Hier braucht es passende Mechanismen”, sagte der CDU-Politiker. Der Luftfahrtkoordinator sitzt im Wirtschaftsministerium.

for-phone-onlyfor-tablet-portrait-upfor-tablet-landscape-upfor-desktop-upfor-wide-desktop-up